Münster: Abgeordnete ungefiltert informieren wo der Schuh drückt

Der Deutsche BundeswehrVerband als Interessenverband aller Angehörigen der Bundeswehr begleitet nicht nur aktiv Gesetzesvorhaben und setzt sich für die Belange seiner Mitglieder ein, sondern führt auch aktiv Gespräche mit Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern in Bundes- und Landespolitik, um auf die Situation innerhalb der Bundeswehr aufmerksam zu machen und Abgeordnete „ungefiltert“ zu informieren, welchen Herausforderungen man sich aktuell gegenübersieht. Ein solches Gespräch fand kürzlich zwischen dem Bundestagsabgeordneten Jürgen Coße (SPD) aus dem Kreis Steinfurt und Oberstleutnant Kai Schlegel, dem Bezirksvorsitzenden Westfalen statt. 

Als stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss kümmert sich Coße auch um die Bundeswehr. Über die Dienststelle des Deutschen Anteils 1. Deutsch- Niederländisches Corps in Münster, wo Oberstleutnant Kai Schlegel im Personalrat Mitglied ist und Jürgen Coße Wehrdienst geleistet hat, kamen beide zum aktuellen Thema der Ausrüstung der Streitkräfte. Insbesondere das Heer, welches die Hauptlast der Aufträge, u.a. mit der Aufstellung und Ausrüstung der Panzerbrigade 45 in Litauen zu tragen hat, stand beim Gespräch im Mittelpunkt. Der Deutsche Beitrag zur allgemeinen Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit des NATO- Bündnisses an der Ostflanke werde mit dem NATO- Gipfel in DEN HAAG Ende Juni eher noch zunehmen. Die Ausrüstung, die zur Herstellung der Verteidigungsbereitschaft benötigt wird, insbesondere Systeme zur Abwehr von Bedrohungen aus der Luft incl. Drohnen, Wirkmittel des Indirekten Feuers und Mitteln zur Herstellung der eigenen Informationsüberlegenheit stellen dabei nach Auffassung von beiden Gesprächspartnern den Schwerpunkt der Beschaffung dar. 

Hier sollte, zumindest in Teilen, eher im Bündnis gedacht werden, als auf langwierige Entwicklungs- und Beschaffungsprozesse zu setzen. Die letzten Jahre des Sparens haben der aktiven Truppe bei der Ausrüstung schweren Schaden zugefügt, Großgerät ist Mangelware. Aber auch an Personal, welches dieses Gerät bedienen soll, fehlt es. Nach Auffassung von Jürgen Coße sei es aus der jetzigen Perspektive und in der jetzigen Situation falsch gewesen, den Wehrdienst auszusetzen. Der Wehrdienst, im Koalitionsvertrag “zunächst freiwillig”, werde laut Oberstleutnant Schlegel ohne “Pflichtteil” den angestrebten Effekt, die aktive Truppe zu stärken und insbesondere eine belastbare Reserve aufzubauen, nicht erreichen können. Es werde die Diskussion geführt werden müssen, ob und in welcher Form ein Wehrdienst oder ein verpflichtendes Soziales Jahr wieder eingeführt werden kann. 

Aber auch dafür brauche es laut Jürgen Coße die entsprechende Infrastruktur, genügend Ausbilder, Gebäude, Personal und Kleidung. Als wichtigstes Element, auch da herrschte Einigkeit, gibt die Wehrerfassung zukünftig wieder Überblick darüber, wer welche Fähigkeiten hat und die Streitkräfte wo sinnvoll ergänzen kann. Die Attraktivität des Dienstes müsse gesteigert werden und mit gesellschaftlicher Anerkennung verbunden werden. Der Heimatschutz und die Lage vor Ort in den Bundesländern im Rahmen der Zuarbeit zum Operationsplan DEU wurden ebenfalls thematisiert. Abschließend stand die Frage “Wofür kämpfen?” im Raum. Die Bundeswehr dient zur Verteidigung und Aufgabe der Politik ist es, Kriege zu verhindern oder zu beenden. Die Freiheit, in welcher wir in DEU und Europa leben, gelte es für unsere Kinder zu erhalten und zu verteidigen.