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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Der Verteidigungsminister hält es für falsch, wie über die Truppe gesprochen wird und zieht einen internationalen Vergleich. Das Wehrdienstgesetz sieht er kurz vorm Ziel, aber verrät keine Details.
Berlin. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius stört sich an einem ungerechtfertigt schlechten Image der Bundeswehr in Deutschland. «Wir sind diejenigen, die nach Dänemark und nach Belgien fliegen, um Drohnen zu bekämpfen, weil wir es können und weil wir schnell verlegefähig sind. Was ich immer wieder feststelle, ist, und das ist ein deutsches Phänomen, ich komme viel rum - aber in keinem Land werden die eigenen Streitkräfte so schlechtgeredet wie in Deutschland», sagte der SPD-Politiker im ZDF-«Morgenmagazin» anlässlich des 70-jährigen Bestehens der Bundeswehr. Die Truppe sei viel besser als ihr Ruf, sagte der Minister.
Nicht äußern wollte sich Pistorius zu der erwarteten Einigung bei der Wehrdienst-Reform. «Wir haben Verabredungen getroffen unter den Verhandlern, zu denen ich auch gehöre, dass wir keine Wasserstandsmeldungen rausgeben. In der Beziehung bin ich echt konservativ, an solche Absprachen halte ich mich.» Er sei jedoch sehr optimistisch, dass es einen guten Kompromiss geben werde. Die Öffentlichkeit werde «spätestens Ende der Woche» darüber informiert.
Das Gesetz über einen neuen Wehrdienst war nach langem Streit in der schwarz-roten Koalition Mitte Oktober zunächst in der vom Kabinett beschlossenen Fassung in den Bundestag eingebracht worden. Inhaltlich blieb der Entwurf zwischen Union und SPD. Das neue Wehrdienstgesetz soll zum 1. Januar in Kraft treten.
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