Rüstungsindustrie will verlässliche Finanzierung und mehr Planbarkeit

Geht der militärischen Zeitwende vorzeitig das Geld aus? Die Industrie warnt vor den Folgen, wenn keine dauerhafte Steigerung der Verteidigungsausgaben kommen sollte.

Berlin. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI), Michael Schöllhorn, hat die Bundesregierung zu Verlässlichkeit bei der weiteren Finanzierung der Bundeswehr aufgefordert. «Die Industrie braucht mehr Planbarkeit», sagte Schöllhorn, der auch Chef der Rüstungssparte von Airbus ist, dem Fachmagazin «Europäische Sicherheit & Technik» (Ausgabe Juni). Die Industrie leistet nach seinen Worten «erhebliche Vorinvestitionen», dürfe aber rechtlich nicht auf Gutdünken produzieren, sondern brauche für jede Herstellung einer Kriegswaffe eine Genehmigung. Dafür müsse es jeweils einen Auftrag der Bundeswehr oder eine Exporterlaubnis der Bundesregierung geben.

Noch sei ungewiss, wie sich der Verteidigungshaushalt in der kommenden Legislaturperiode entwickeln werde, sagte Schöllhorn. Dann werde das Sondervermögen aufgebraucht sein. Ohne eine signifikante Anhebung der regulären Investitionen in Verteidigung würde Deutschland aber wieder hinter das in der Nato vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel zurückfallen. Schöllhorn warnte: «Schlimmer: Bereits im Jahr 2025 würden nur noch bereits erteilte Aufträge abgearbeitet und keine neuen mehr erteilt werden können.» Er macht «dringenden Handlungsbedarf» aus. Nach Jahrzehnten des Sparens und Kürzens brauchten Bundeswehr und Industrie eine verlässliche und kontinuierliche Finanzierung, um die entstandenen Lücken sukzessive zu schließen.

Schöllhorn gab einen Ausblick auf die in dieser Woche beginnende Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) auf dem Gelände des Flughafens Berlin Brandenburg (BER). «Die Luft- und Raumfahrtindustrie ist eine der wenigen Branchen, in denen Europa (noch) weltweit führend ist. Europa muss diese Technologieführerschaft weiter gestalten und damit den Weg für eine nachhaltige Zukunft der Luft- und Raumfahrt ebnen», sagte Schöllhorn. Dazu gehörten der klimaneutrale Luftverkehr der Zukunft, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie, die Erforschung des Weltraums als Garant für den modernen Lebensstil, die Sicherheit in Europa und die Verteidigungsfähigkeit des Kontinents.