Stoltenberg hält Öffnung der Nato nach Asien für ausgeschlossen

Brüssel. Der wachsende militärische Einfluss Chinas wird nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht zu einer Öffnung des Verteidigungsbündnisses für asiatische Staaten wie Japan oder Südkorea führen. «Wir sind ein regionales Bündnis und werden ein regionales Bündnis bleiben», sagte der Norweger am Donnerstag (3. Dezember) bei einer Diskussion der Denkfabrik Carnegie Europe. Eine globalere Nato-Strategie sei eine der vorrangigen Aufgaben bis 2030. Dies bedeute aber nicht, dass man den Fokus ändern müsse.

Stoltenberg hatte am Mittwoch erstmals mit den Außenminister der 30 Bündnisstaaten aus Europa und Nordamerika darüber beraten, welche Konsequenzen Chinas Aufstieg zu einer Militärmacht haben könnte. Zugeschaltet waren Minister aus Partnerstaaten wie Australien, Japan und Südkorea.

China sei kein Gegner, betonte Stoltenberg. Man müsse sich aber damit beschäftigen, dass die Volksrepublik mittlerweile das weltweit zweitgrößte Verteidigungsbudget habe und massiv in neue militärische Fähigkeiten investiere. Hinzu komme, dass China die Werte der Nato nicht teile. Es untergrabe die Menschenrechte, schüchtere andere Länder ein und stehe zunehmend in einem Wettbewerb der Systeme. Die Nato müsse deshalb «noch enger» mit Partnern zusammenarbeiten.

Auch als Reaktion auf Chinas Machtstreben wollen viele Bündnisstaaten mit der Überarbeitung des strategischen Konzepts der Nato beginnen. Diesen Schritt hat auch eine Expertengruppe empfohlen, die vom früheren deutschen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geleitet wurde.