Stoltenberg will bei Außenministertreffen über China beraten

Brüssel. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will beim Außenministertreffen des Verteidigungsbündnisses in dieser Woche beraten, welche Konsequenzen der Aufstieg Chinas erfordert. China werde eine zunehmend fortgeschrittene Militärmacht, die stark in neue militärische Fähigkeiten investiere, sagte Stoltenberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag, 28. November). Dies schließe neue Atomwaffen und Raketen ein, die alle Nato-Alliierten erreichen könnten. «Wir müssen die Konsequenzen des Aufstiegs Chinas diskutieren», sagte Stoltenberg.

Die Nato wolle bei der Tagung mit Japan, Australien und Neuseeland über das Thema sprechen. Neben den Staaten aus der Asien-Pazifik-Region würden auch die EU-Staaten Schweden und Finnland, die nicht der Nato angehören, an der Diskussion teilnehmen. Stoltenberg sagte: «China ist kein Feind. Es bietet den Nato-Partnern riesige wirtschaftliche Möglichkeiten.» Man beobachte aber Pekings Vorgehen im südchinesischen Meer und sehe, «dass sie unsere Werte und die Prinzipien der Demokratie nicht teilen - das zeigt sich jetzt etwa in Hongkong oder im Umgang mit Minderheiten».