von der Leyen drängt auf deutlich mehr Waffenproduktion in Europa

Straßburg. Mehr Geld, mehr Planungssicherheit und mehr Koordination: Die europäische Rüstungsindustrie muss nach Ansicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich ausgebaut werden. Die Kapazitäten der Verteidigungsindustrie müssten in den kommenden fünf Jahren deutlich erweitert werden, sagte von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg. Im Mittelpunkt müsse dabei der Grundsatz stehen: „Europa muss mehr ausgeben, besser ausgeben, europäisch ausgeben.“

In den vergangenen Jahren seien viele europäische Illusionen zerstört worden - etwa, dass Frieden von Dauer sei. „Es ist klar, dass es keinen Platz für weitere Illusionen gibt.“ Sie warnte, die Sicherheitslage in der Welt werde instabiler. Nordkorea liefere zahlreiche Granaten nach Russland, Iran stelle Drohnen und Technologie zur Verfügung. „Der anhaltende Krieg in Gaza und die weitreichende Destabilisierung im Nahen Osten deuten auf eine Ära der Unsicherheit und der Konflikte in der Region und darüber hinaus hin“, so von der Leyen.

Sie sprach sich auch dafür aus, dass die EU-Staaten Rüstungsgüter gemeinsam einkaufen sollten - genauso, wie die EU etwa bei der Impfstoffbeschaffung während der Pandemie vorgegangen sei. Die Idee hinter den gemeinsamen Impfstoffkäufen war auch, gemeinsam bessere Preise aushandeln zu können. Von der Leyen sagte zudem, man werde prüfen, wie durch Garantien feste Abnahmeverträge erleichtert werden könnten. So könne die Verteidigungsindustrie langfristig auf stabile Aufträge bauen und sie hätte mehr Planungssicherheit.

Verteidigung müsse europäisch gedacht werden, sagte sie. Sie freue sich über die Zusage von der Europäischen Investitionsbank (EIB), mehr zu gemeinsamen Projekten zur Förderung der europäischen Verteidigungsindustrie beizutragen. Die EIB will künftig unter anderem ihre Investitionen in Sicherheit und Verteidigung verstärken.

Der Schwerpunkt soll dabei auf neuen Technologien, kritischen Infrastrukturen wie Grenzkontrollen, Cybersicherheit, Raumfahrt sowie Technologien mit doppeltem Verwendungszweck - sogenanntem Dual-Use - liegen. Bislang ist die EU-Förderbank im Bereich Verteidigung nur bei diesen Dual-Use-Gütern aktiv, die zivil und militärisch verwendet werden können, beispielsweise Helikopter oder Drohnen. Wenn sich das ändern soll, müssten sich die 27 EU-Mitgliedsländer auf eine Änderung des Mandats einigen.