Techniker vom Taktischen Luftwaffengeschwader 33 aus Büchel montieren eine lasergelenkte Bombe unter einem Tornado. Die Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme lässt zu Wünschen übrig Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert
Wüstner: „Bundeswehr fährt aktuell auf Verschleiß!“
Berlin. Es ist ein erschütterndes Dokument, das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen da im Verteidigungsausschuss vorlegen ließ – und nach Auffassung einiger Parlamentarier ein merkwürdiges Zeichen dazu: Man hätte erwartet, dass die Ressortchefin den „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr 2017“ selbst vertreten würde. So blieb die undankbare Aufgabe an der Rüstungsstaatsekretärin Katrin Suder hängen. Die Zahlen, die sie den Fachpolitikern mitgebracht hatte, bezeichnete der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner als „schockierend und alarmierend“.
Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage und der Bedrohungen müsse die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte schnellstens wieder hergestellt werden, so Wüstner. „Verteidigungsministerin von der Leyen muss jetzt darlegen, wie sie die Einsatzbereitschaftslage konkret in dieser Legislaturperiode verbessern will.“ Der Verweis auf einen langen und mühsamen Weg sei verständlich, dürfe aber weder Medien noch Parlament einlullen.
Als „einzig Positives“ am aktuellen Bericht bezeichnete Wüstner die „schockierende Transparenz und brutale Deutlichkeit“, mit der aufgezeigt werde, wie sehr Soldaten und zivile Beschäftigte mittlerweile an ihre Grenzen getrieben worden seien. Es seien vor allem die Inspekteure gewesen, die in Teilen dramatisch verklart hätten, welche katastrophalen Auswirkungen die Mängel perspektivisch – und teils jetzt schon – für ihren Organisationsbereich haben: Dass beispielsweise der Erhalt von Fähigkeiten der Marine in allen Bereichen nicht im erforderlichen Umfang sichergestellt werden kann, auch die Luftwaffe in einem Teufelskreis aus zu wenigen Flugzeugen, zu wenigen Flugstunden, Stau in der Aus- und Weiterbildung hängt, der bereits jetzt zum Verlust fliegerischer Fähigkeiten führe. Auch das Heer attestiert, dass Ausbildung und Übungen Einschränkungen unterliegen.
Ausdrücklich nahm der Bundesvorsitzende auch die Parlamentarier in die Pflicht: „Fehlendes Gerät wirkt sich auf Regeneration sowie Professionalisierung aus und hat damit eine überlebensrelevante Dimension. Das fängt bei der fehlenden Flugstunde für unsere Piloten an und hört bei der nicht ausreichenden Ausbildung an Waffen und Gerät vor einem Einsatz noch nicht auf. Deshalb braucht es einen parteiübergreifenden Willen für bald wieder voll einsatzbereite Streitkräfte. Hier geht es um politische Verantwortung für die Parlamentsarmee Bundeswehr!“
Hier gibt es den kompletten Bericht zur Einsatzbereitschaft zum Nachlesen als PDF.
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