Oberst Wüstner: „Abschreckung nicht nur per Powerpoint, sondern in der Realität“

Im Interview mit Welt-TV hat der DBwV-Bundesvorsitzende nach den Beschlüssen des NATO-Gipfels eine glaubhafte Abschreckungspolitik angemahnt. Lange Zeit sei die Landes- und Bündnisverteidigung kein Schwerpunkt der Politik mehr gewesen. „Das verändert sich gerade aufgrund des Verhaltens Putins“, sagte Oberst André Wüstner. Und: „Es geht wieder um Abschreckung – glaubhafte Abschreckung als Grundlage für den Dialog.“ Die Fähigkeiten der Bundeswehr, die man der NATO insbesondere ab 2025 zusage, müsse man dann auch einmelden, so der Verbandsvorsitzende. „Also nicht nur Abschreckung per Powerpoint, sondern in der Realität.“

Dies sicherzustellen, sei nun eine „große Führungs- und Managementaufgabe der Verteidigungsministerin“, sagte Wüstner. Man brauche jetzt nicht nur das Geld, sondern die richtigen Strukturen und somit viele Veränderungen in den Streitkräften. „Ich gehe davon aus, dass wir dieses Jahr noch den Startschuss benötigen, um die Dinge entsprechend zu verändern.“ Die Verteidigungsministerin habe den großen Vorteil, dass der Bundeskanzler selbst die Landes- und Bündnisverteidigung zum Kernthema gemacht habe und die Rahmenbedingungen damit entsprechend gut seien.

Den Beschluss der NATO, das Aufnahmeverfahren für Schweden und Finnland zu starten, begrüßte der Bundesvorsitzende. „Es geht um die Präsenz in der NATO, um das Signal des Zusammenhalts im Westen. Und natürlich ist es auch so, dass Schweden und Finnland auch militärisch einiges einbringen, Stichwort Landstreitkräfte, Stichwort Seestreitkräfte. Damit hat Putin nicht gerechnet und das ist ein gutes Zeichen.“

Auch auf das Thema Waffenlieferungen ging Wüstner ein. Mit Blick auf die Bundeswehr verwies Wüstner auf den Satz des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais. Der hatte nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine gesagt, das Heer stehe „mehr oder weniger blank da“. Wüstner betonte: „So ist auch die Lage. Wenn wir bei einer Einsatzbereitschaft von 40 Prozent liegen bei der Artillerie, dann ist jede Abgabe schmerzhaft.“ Die Industrie könne Schützenpanzer Marder oder Kampfpanzer Leopard verfügbar machen, aber es sei eine politische Entscheidung, ob dieses Gerät an die Ukraine geliefert werde. Wüstner weiter: „Es gab ja eine internationale Vereinbarung, dass man diese Panzer des Typs Schützenpanzer Marder oder Kampfpanzer Leopard nicht liefert. Ich denke, es ist eine Frage der Zeit und auch der Lageentwicklung in der Ukraine, ob man diese Entscheidung nicht nochmal überdenken wird.“