„PESCO-Vier“: Resilienz der EU stärken

Berlin. Die Covid-19-Krise hat ihre Spuren hinterlassen. Nun soll die Resilienz der EU gestärkt sowie Handlungsfähigkeit und Solidarität verbessert werden – das sieht eine Initiative der „PESCO-Vier“ vor. Die Verteidigungsministerinnen und -minister Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Spaniens haben dazu einen Brief an den EU-Außenbeauftragten Josep Borell verfasst.

In dem auf der Homepage des Verteidigungsministeriums veröffentlichten Schreiben werden sieben Punkte genannt, die beim kommenden EU-Verteidigungsministerrat besprochen werden sollen. Demnach könnte eine gestärkte PESCO (Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) künftig einen wichtigen Beitrag leisten, die Resilienz der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu verbessern.

Zudem sollen kritische Abhängigkeiten reduziert werden. Die aktuelle Krise verdeutliche ein Europa, „das Schlüsseltechnologien und Produktionsfähigkeiten selbst steuert, auch im militärischen Bereich. Die Wirtschaftspolitik müsse noch stärker mit den europäischen Sicherheitsinteressen verzahnt werden, so die Ministerinnen und Minister in ihrem Brief.
 
Auch das europäische Engagement für Operationen und Missionen soll gestärkt werden. Für die Führung von Einsätzen soll der militärische Planungs- und Führungsstab schrittweise befähigt werden. Bereits jetzt ist die militärische Planungs- und Führungsfähigkeit (MPCC) für die EU-Trainingsmissionen in Somalia, Mali und in der Zentralafrikanischen Republik zuständig. Bis Ende des Jahres soll die MPCC in der Lage sein, alle militärischen GSVP-Missionen sowie zusätzlich eine GSVP-Operation bis zur Größe eines EU-Gefechtsverbandes zu planen und zu führen.

In dem Schreiben wird betont, dass die Nato der Eckpfeiler der europäischen Verteidigung bleibe. So wollen die Verteidigungsminister erörtern, wie die Zusammenarbeit zwischen der EU und dem transatlantischen Bündnis weiter verbessert werden kann.