Amtshilfeersuchen bei Bundeswehr 2024 fast verdreifacht

Berlin. Die Bundeswehr hat 2024 deutlich mehr Anträge auf Amtshilfe erhalten als noch ein Jahr zuvor. Mit 207 Anträgen hat sich die Zahl im Vergleich zu 2023 fast verdreifacht, wie die «Neue Osnabrücker Zeitung» unter Verweis auf Zahlen des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr berichtet. 2023 seien es lediglich 72 Anträge gewesen. Als Hauptgründe für die massive Zunahme wurden unter anderem Hochwasserlagen in Süddeutschland, die Fußball-EM in Deutschland und Einsätze bei Waldbränden genannt. Auch bei der Suche des autistischen Jungen Arian aus Bremervörde war die Bundeswehr im Einsatz. Nur 13 Anträge wurden im vergangenen Jahr abgelehnt.

In Deutschland unterliegt ein Einsatz der Bundeswehr im Innern strengen gesetzlichen Vorgaben. Der Rechtsrahmen soll verhindern, dass eine Regierungsmehrheit jemals Streitkräfte missbräuchlich gegen Demonstranten oder auch politische Gegner in Stellung bringen könnte.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, sieht auch in den vielen Amtshilfegesuchen einen Grund für Personal in der Truppe. Er sagte der Zeitung zugleich, Amtshilfeanträge bräuchten stets eine sorgfältige Abwägung: «Die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte darf dadurch nicht beeinträchtigt werden.»