Waffen bei KSK-Soldat in Sachsen entdeckt - Hinweis vom MAD

Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr ist nach rechtsextremen Vorfällen verstärkt im Blickfeld. Nun wurden bei einem der Elitesoldaten versteckte Waffen gefunden. Die Verteidigungsministerin wird deutlich.

Berlin. Auf dem Privatgelände eines Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Sachsen hat die Polizei am Mittwoch Waffen und Sprengstoff sichergestellt. Auf die Spur kamen die Ermittler nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur durch einen Hinweis des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Der vermeintliche Elitesoldat war bereits seit längerer Zeit in dessen Blickfeld. Im Raum steht auch ein möglicher Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz.

Der MAD hatte zuletzt seine Anstrengungen zur Enttarnung von Extremisten in den Reihen der Bundeswehr verstärkt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte zu dem Fall: «Jeder, der in irgendeiner Art und Weise radikal in der Bundeswehr auffällt, hat in unseren Streitkräften keinen Platz.» Gehandelt werde stets mit «Härte und Konsequenz».

Nach Kritik aus Politik und Medien hatte der MAD seinen «Instrumentenkasten» überarbeitet, um auch den Blick nach rechts zu schärfen. So wurden 400 neue Dienstposten eingeplant. Mit dem Verfassungsschützer Burkhard Even gibt es nun auch einen zivilen Vizepräsidenten. Im KSK gab es in den vergangenen Jahren eine Häufung rechtsextremistischer Vorkommnisse.

In seinem jüngst veröffentlichten ersten Jahresbericht stellt der MAD insgesamt eine Zunahme rechtsextremistischer Verdachtsfälle fest. Es seien auch «Kennverhältnisse» zwischen Verdächtigen über Kommunikation in sozialen Medien und im realen Leben erkannt worden.

Der MAD enttarnte demnach 14 Extremisten (Kategorie «Rot»): acht Rechtsextremisten, vier Islamisten und zwei sogenannte Reichsbürger/Selbstverwalter, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als Staat leugnen. Zudem wurde bei 38 Beschuldigten fehlende Verfassungstreue (Kategorie «Orange») festgestellt: 27 Rechtsextreme, 4 Islamisten, 3 Reichsbürger/Selbstverwalter, 3 aus dem Bereich des politischen Ausländerextremismus und ein Linksextremer.