BMVg informiert Personalvertreter

Gute und vor allem rechtzeitige Beteiligung ist wichtig, und damit Personalvertreter in der Bundeswehr einen guten Job machen können, kommt es auch auf gute Information an. Der Hauptpersonalrat beim BMVg wurde jetzt bei der Informationsveranstaltung der Verteidigungsministerin auf den neuesten Stand gebracht.

Unter anderem waren die Wehrbeauftragte Dr. Eva Högl, Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer, der Generalinspekteur Eberhard Zorn und natürlich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht persönlich im Hotel Steigenberger am Kanzleramt vor Ort, um die Personalvertreter auf den neuesten Stand zu bringen.

Zum Auftakt begrüßte es die Wehrbeauftragte, dass nach den 20 Jahren Afghanistan-Einsatz, welcher die Bundeswehr geprägt hat wie kaum ein anderer, nun vom Bundestag ein Untersuchungsausschuss und eine Enquetekommission eingerichtet wurden. Mit Blick auf die aktuelle sicherheitspolitische Lage sagte Högl, dass das gestiegene Interesse an der Bundeswehr politisch genutzt werden solle.

Högl beklagte auch die Missstände im Bereich der Infrastruktur: Die Zustände in den Kasernen seien „mitunter erschütternd“. Dabei sei die Infrastruktur ein Gradmesser für Attraktivität der Streitkräfte.

Auch auf die Zeitenwende ging die Wehrbeauftragte ein: Die Bundeswehr benötige eine gute Ausstattung – um einsatzbereit, schlagkräftig und modern zu sein. Jedoch reiche das 100-Milliarden-Euro-Paket des Sondervermögens lediglich aus, um Lücken zu füllen. Das Prädikat „modern“ werde damit noch lange nicht erreicht.

Beschaffungsprojekte im Fokus

Im Detail ging Staatssekretär Benedikt Zimmer auf die Beschaffungen für die Streitkräfte im Zuge der Zeitenwende und der Bereitstellung des Sondervermögens ein. Den Auftakt bildete die beschleunigte Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten mit persönlicher Bekleidung und Ausrüstung – dafür wurden 2,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Bis 2025 soll die Truppe mit neuen Kampfbekleidungssätzen, Gefechtshelmen sowie Rucksack- und Schutzwestensystemen ausgerüstet werden.

Mit Blick auf die große Beschaffungsvorhaben sagte Zimmer, dass die Anschaffung des Kampfjets F-35, der die alternde Tornado-Flotte der Luftwaffe ersetzen soll, alternativlos gewesen sei, da kein anderes Modell bis 2030 als Atomwaffenträger zertifizierbar gewesen wäre. Ähnlich wie beim schweren Transporthubschrauber, die Bundeswehr will den CH-47 Chinook beschaffen, ergibt sich mit der F-35 Kooperationspotential mit anderen NATO-Partner. Die genannten Systeme werden von zahlreichen Verbündeten verwendet. Eine Herausforderung sei die Bereitstellung der Infrastruktur für die neuen Kampfjets bis 2027.

Zimmer thematisierte auch die neuen Projekte der Marine, da geht es um die Beschaffung des zweiten Loses der Korvette K130 (5 Einheiten bis 2025) und der Fregatten F126 (4 Einheiten bis 2032). Beim Heer stellt der schwere Waffenträger Infanterie eines der wichtigsten Projekte der kommenden Jahre dar. Das Fahrzeug basiert auf dem bereits genutzten GTK Boxer von Rheinmetall, ist aber dank einer 30mm-Kanone und MELLS-Panzerabwehrwaffen deutlich stärker bewaffnet – die Fahrzeuge sollen das Rückgrat der geplanten „Mittleren Kräfte“ des Heeres werden.

Auch auf die Luftraumverteidigung ging der Rüstungsstaatssekretär ein. Dort gibt es Ergänzungsbedarf. Das Patriot-System wird seit vielen Jahren eingesetzt. Über das IRIS-T-System verfügt die Bundeswehr hingegen noch nicht. Ein Exemplar wurde von der Industrie an die Ukraine geliefert, wo es mit Erfolg eingesetzt wird, ebenso wie der Flugabwehrkanonenpanzer Gepard, die beim Heer schon vor Jahren ausgemustert wurden. Denkbar wäre auch hier ein Nachfolgemodell auf Basis des Boxers.

Beiträge der Ministerin und des Generalinspekteurs

Am zweiten Tag folgten die Rede von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und die anschließende Diskussionsrunde mit den Tagungsteilnehmern, darunter auch der Bundesvorsitzende, Oberst André Wüstner. Zur aktuellen Lage der Bundeswehr und zum Schwerpunkt Landes- und Bündnisverteidigung trug der Generalinspekteur, General Eberhard Zorn, vor. Der GI machte dabei deutlich, dass die Bundeswehr bei aller Fokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung auch in der Lage sein müsse, Aufgaben des internationalen Konfliktmanagements und der Amtshilfe wahrzunehmen.

Am dritten und letzten tag schließlich informierte Ministerialrat Schad über den Stand der „Bestandsaufnahme für eine Bundeswehr der Zukunft“ – diese wird die Truppe wohl auch noch ins Jahr 2023 hinein beschäftigen. Den Schlusspunkt setzte Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof mit einem Vortrag zu Neuigkeiten aus der Leitung des BMVg.