Ein Soldat der Division Schnelle Kräfte (DSK) bedient den Waffenträger Wiesel während der NATO-Übung Green Griffin 2021. Foto: Bundeswehr/Jana Neumann
Ifo: Deutsche Verteidigungsausgaben weit unter NATO-Versprechen
Die NATO-Staaten inklusive Deutschland haben sich vor knapp zehn Jahren verpflichtet, die Militärausgaben zu erhöhen - in Richtung von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Laut Berechnung des Ifo-Instituts klafft besonders in Deutschland eine Lücke.
München. Die deutschen Verteidigungsausgaben liegen nach Berechnungen des Ifo-Instituts nach wie vor weit unter dem 2014 in der NATO vereinbarten Ziel. In diesem Jahr wird die Bundesregierung demnach 64 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgeben. Das wären 1,6 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung, und 17 Milliarden Euro weniger als die in der NATO vereinbarte Maßgabe von zwei Prozent, wie die Münchner Wirtschaftsforscher am Dienstag mitteilten.
«Das ist das größte Defizit aller Länder», sagte Florian Dorn, einer der Autoren. In keinem anderen Land klafft demnach eine derart große Milliardenlücke zwischen Versprechen und tatsächlichen Ausgaben. Der «Sondervermögen» getaufte Schuldentopf von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ändert daran laut Ifo vorerst nichts.
Zum Großteil finanziert wird die NATO von den USA, die laut Ifo 818 Milliarden der gesamten Bündnisausgaben von 1,2 Billionen Euro bezahlen. Die Finanzen werden im Juli auf dem diesjährigen NATO-Gipfel in Vilnius ein Thema sein.
Deutschland ist nicht allein
Deutschland steht keineswegs allein, laut Ifo halten nur elf von 30 Mitgliedstaaten das damalige Versprechen ein, die Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.
«Aus finanzwissenschaftlicher Perspektive handelt es sich um eine klassische Trittbrettfahrerproblematik», schreiben die Wissenschaftler in ihrem Aufsatz - ein Punkt, der den früheren US-Präsidenten Donald Trump zu wütenden Attacken gegen Deutschland und andere europäische Nationen bewegt hatte.
Gemessen an der Wirtschaftsleistung belegen die USA Platz 2, Deutschland liegt auf Rang 17. An erster Stelle liegt laut Ifo mittlerweile Polen, das 4,3 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für das Militär ausgibt und damit 17 Milliarden Euro mehr, als es das Land eigentlich müsste.
„Die zwei Prozent werden in Europa fast ausschließlich an der östlichen Nato-Außengrenze erreicht. Der Westen fährt seine Verteidigungsausgaben nur verhalten hoch“, sagt ifo-Militärexperte Marcel Schlepper. https://t.co/MMZFQrTpbypic.twitter.com/vNkXUg9cP4
— ifo Institut (@ifo_Institut) May 16, 2023
Das Zwei-Prozent-Ziel halten demnach vor allem Länder in der Nachbarschaft Russlands ein, mehrere Staaten haben ihre Militärausgaben nach dem russischen Angriff auf die Ukraine stark erhöht. Schlusslicht ist Luxemburg mit 0,7 Prozent, allerdings ist der Kleinstaat ohnehin keine militärische Macht. Der NATO gehören insgesamt 31 Staaten an, von den Ifo-Wissenschaftlern nicht mitgezählt wurde Island. Denn der Inselstaat im Nordatlantik unterhält keine Armee.
Die Wissenschaftler legten ihren Berechnungen nicht die Etats der jeweiligen Verteidigungsministerien zugrunde, sondern eine sogenannte «NATO-Definition», die laut Ifo in manchen Ländern etwas höhere Summen umfasst. Darunter fallen auch Haushaltsposten, die nicht im Verteidigungsetat verbucht sind.
