In den kommenden zwei Jahren wird die 24-köpfige Enquete-Kommission die Hintergründe von zwei Jahrzehnten Einsatz in Afghanistan aufarbeiten. Foto: DBwV/Yann Bombeke
Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz nimmt die Arbeit auf
Fast 20 Jahre war die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz, bis im Sommer 2021 die Mission endete und die Taliban wieder die Macht im Land übernahmen. War der Einsatz völlig umsonst, ist in diesen beiden Jahrzehnten, in denen auch die Bundeswehr einen hohen Blutzoll zu tragen hatte, alles schlecht gelaufen? Oder gibt es auch Positives, das man mit Blick auf aktuelle und künftige Auslandsmissionen mitnehmen könnte? Diesen Fragen soll in den kommenden beiden Jahren die Enquete-Kommission des Bundestages nachgehen. Mit Oberst André Wüstner als einem der Sachverständigen ist auch die Expertise des Deutschen BundeswehrVerbandes vertreten.
Die Kommission hat heute mit der konstituierenden Sitzung in Anwesenheit von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ihre Arbeit aufgenommen, zum Vorsitzenden wurde Michael Müller (SPD) gewählt. Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin hob im Anschluss an die Sitzung im Paul-Löbe-Haus die Bedeutung dieser Enquete-Kommission hervor. Seines Wissens sei es das erste Mal, dass der Bundestag eine solche Kommission zu einem außen- und sicherheitspolitischen Thema eingesetzt habe. „Wir alle wissen: Es ist viel gelungen, wir konnten vielen Menschen über diese 20 Jahre eine Perspektive geben, die sie ohne dieses internationale Engagement nicht gehabt hätten. Wir wissen aber auch, dass vieles nicht gelungen ist“, sagte Müller.
Dem Bundestag gehe es nun um eine selbstkritische Auseinandersetzung mit dem Einsatz. Und das vor allem mit Blick in die Zukunft: „Wir müssen davon ausgehen, dass wir in Zukunft noch stärker gefordert sein werden“, sagte Müller, „umso wichtiger ist es, Lehren zu ziehen aus unserem bisherigen Engagement.“ Der Sozialdemokrat gab an, auch die Öffentlichkeit gewinnen zu wollen, „um deutlich zu machen, dass es wichtig ist, dass wir die Menschen, die wir in die Einsätze schicken, auch gemeinsamen begleiten und unterstützen“.
Die Kommission setzt sich aus Abgeordneten aller im Bundestag vertretenen Fraktionen und aus von ihnen berufenen Sachverständigen zusammen. Die SPD-Fraktion hat Oberst André Wüstner in die Kommission berufen, der nicht der einzige Experte aus dem militärischen Bereich ist: Die Generäle a.D. Egon Ramms und Jörg Vollmer sind ebenfalls in dem 24 Mitglieder zählenden Gremium und bringen ihre Erfahrungen als frühere Befehlshaber des NATO-Hauptquartiers im niederländischen Brunssum mit, das für die Leitung des Afghanistan-Einsatzes des Bündnisses verantwortlich war.
Zusätzlich zur Enquete-Kommission wird sich auch ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit dem Afghanistan-Einsatz befassen. Dieses Gremium soll aber vor allem die Hintergründe des Endes des Einsatzes beleuchten, wozu die Umstände des Abzugs und die Evakuierungsoperation im August 2021 zählen.
So setzt sich die Enquete-Kommission zusammen:
Mitglieder aus den Fraktionen
Das 24 Mitglieder umfassende Gremium setzt sich je zur Hälfte aus Abgeordneten und berufenen Sachverständigen zusammen, die von den sechs im Bundestag vertretenen Fraktionen benannt wurden. SPD- und CDU/CSU-Fraktion stellen jeweils drei Abgeordnete, Bündnis 90/Die Grünen und FDP je zwei, die AfD und Die Linke je einen.
- SPD: Michael Müller (Vorsitzender), Christoph Schmid, Derya Türk-Nachbaur; Stellvertreter: Prof. Lars Castellucci, Dr. Aydan Özoguz, Nadja Sthamer
- CDU/CSU: Peter Beyer, Serap Güler (Stellv. Vorsitzende), Susanne Hierl; Stellvertreter: Michael Brand, Dr. Marlon Bröhr, Dr. Katja Leiker
- Bündnis 90/Die Grünen: Schahina Gambir, Philip Krämer; Stellvertreter: Deborah Düring, Merle Spellerberg
- FDP: Knut Gerschau, Christian Sauter; Stellvertreter: Dr. Ann-Veruschka Jurisch, Frank Müller-Rosentritt
- AfD: Jan Ralf Nolte; Stellvertreter: Joachim Wundrak
- Die Linke: Andrej Hunko; Stellvertreterin: Heidi Reichinnek
Sachverständige Mitglieder
- Prof. Dr. Anna Geis, Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg, Institut für Internationale Politik, Hamburg
- Prof. Dr. Dr. Hans-Joachim Gießmann, Direktor Emeritus der Berghof Stiftung, Schenefeld
- Reiner Haunreiter, Oberst a. D., Lehrbeauftragter, Technische Hochschule Deggendorf
- Dr. Michael Lüders, Präsident, Deutsch-Arabische Gesellschaft, Berlin
- Prof. Dr. Carlo-Antonio Masala, Lehrstuhl für internationale Politik, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg
- Dr. Katja Mielke, International Centre for Conflict Studies, Bonn
- Winfried Nachtwei, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D., Münster/Westfalen
- Egon Ramms, General a. D., Meckenheim
- Prof. Dr. Ursula Schröder, Wissenschaftliche Direktorin, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg
- Oberst André Wüstner, Vorsitzender, Deutscher Bundeswehrverband e. V., Berlin
- Jörg Vollmer, General a. D., Inspekteur des Heeres a. D., Commander Allied Joint Forces Command der NATO, Brunssum/Niederlande
- Dr. Ellinor Zeino, Leiterin, Regionalbüro Südwestasien der Konrad-Adenauer-Stiftung e. V., Abteilung Asien und Pazifik, Berlin
