Haushaltsausschuss beschließt den Verteidigungsetat 2021

Berlin. Für die Haushälter im Deutschen Bundestag ist es der wohl wichtigste Arbeitstag des Jahres – in der Bereinigungssitzung wird dem Etat der letzte Schliff gegeben. Dabei wird zu später Stunde mitunter erbittert nochmal um jeden Euro gefeilscht. Dieses Prozedere wird daher gerne auch als „Nacht der langen Messer“ bezeichnet. In der vergangenen Nacht war es wieder soweit: Der Haushaltsausschuss hat den Bundeshaushalt 2021 und damit auch den Verteidigungsetat für das kommende Jahr beschlossen.

Der Verteidigungshaushalt liegt demnach in 2021 bei 46,93 Milliarden Euro und damit rund 1,3 Milliarden höher als in diesem Jahr. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass der Schwerpunkt darauf gelegt wird, klein- und mittelvolumige Vorhaben vorrangig für den Fähigkeitserhalt zu realisieren. Insbesondere Projekte der Digitalisierung und der persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten sollen sichergestellt werden.
 
Neben einer Vielzahl von Vorhaben, die für die Bereitstellung der VJTF 2023 vorgesehen sind, sollen auch eine ganze Reihe größerer Rüstungsvorhaben finanziert werden. Dabei geht es etwa um Großvorhaben wie das Mehrzweckkampfschiff 180, neue Radarsysteme für den Eurofighter und der Ersatz der ersten Tranche des Kampfjets durch neue Modelle. Wie das BMVg weiter mitteilt, geht es aber auch um die deutsch-französischen Forschungsaktivitäten zum Future Combat Aircraft System und zum Main Ground Combat System oder die deutsch-norwegische Kooperation im U-Boot-Bau.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte: „Ich freue mich, dass die Abgeordneten den Bedarf der Bundeswehr anerkennen und uns mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausstatten. Gerade in diesen schwierigen Zeiten der Pandemie ist das nicht selbstverständlich. Die Bundeswehr muss bereit sein, wenn es darauf ankommt. Hierfür müssen wir beständig in unsere Sicherheit investieren.“

Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und die Refokussierung der Streitkräfte auf die Landes- und Bündnisverteidigung „erfordern auch in den kommenden Jahren eine den Anforderungen gerecht werdende, verlässliche und steigende Finanzlinie des Verteidigungsetats“, heißt es in der Mitteilung des BMVg. Das entspricht der Forderung des Deutschen BundeswehrVerbandes, der die Entwicklung der Finanzierung der Bundeswehr weiterhin genau beobachten wird.

In der 50. KW wird der Bundestag abschließend über den Bundeshaushalt abstimmen.