Haushaltsausschuss erteilt Verteidigungsetat grünes Licht

Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am späten Donnerstagabend den Verteidigungsetat für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen. Darüber informierte am Freitag, 20. Mai, das Verteidigungsministerium

Mit 50,4 Milliarden Euro steige der Verteidigungsetat gegenüber dem Haushaltsjahr 2021 um rund 3,5 Milliarden Euro. Diese Steigerung im Einzelplan 14 wird vor allem den militärischen Beschaffungen zugutekommen, wie es weiter hieß. Hierfür würden über 1,2 Milliarden Euro mehr zur Verfügung stehen als noch im Vorjahr. Rund 625 Millionen Euro mehr sollen den Angaben zufolge in Forschung, Entwicklung und Erprobung und rund 513 Millionen Euro in die Materialerhaltung berücksichtigt werden.  Auch in die Vollausstattung der Soldaten solle investiert werden.

Der Entwurf des Haushaltsgesetzes 2022 wird voraussichtlich am 3. Juni 2022 durch den Deutschen Bundestag beschlossen. Nach einer weiteren Beratung im Bundesrat am 10. Juni 2022 könnte das Gesetz dann verkündet werden..

Mit der Einrichtung eines Bundeswehr-Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro wird es hingegen wohl noch etwas dauern. Der ursprüngliche Fahrplan dazu bis zur Sommerpause ist nach Einschätzung der Unionsfraktion nicht haltbar. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich in seiner jüngsten Regierungserklärung optimistisch gezeigt und von "guten Gesprächen" berichtet.