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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergibt dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD; r.) die Ernennungsurkunde. Foto: dpa/Michael Kappeler
Berlin. Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (62, SPD) ist jetzt auch offiziell im Amt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem früheren niedersächsischen Innenminister am Morgen im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde. Danach wurde Pistorius im Bundestag vereidigt.
Seine erste Amtshandlung nach der Begrüßung mit militärischen Ehren im Bendlerblock ist ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin.
Bundespräsident Steinmeier wünschte Pistorius „Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand“. Pistorius übernehme das Ministeramt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe, und müsse direkt loslegen. „Für all die kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung.“ Dass Pistorius all das habe, habe er in anderen anspruchsvollen politischen Ämtern gezeigt, sagte Steinmeier.
„Boris Pistorius ist hochgeachtet“, hat zuvor der Bundesvorsitzende Oberst André Wüstner betont. Seine Amtsführung in Hannover war gekennzeichnet von klarer Kante und offenem Wort. „Wer ihn kennt, weiß, dass er durchsetzungsfähig ist, keine Angst vor nötigen Reformen hat und sich für die Menschen im Verantwortungsbereich ins Zeug legt.“
In seiner ersten Ansprache im Amt erklärte der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius: "Wir sind nicht Kriegspartei in der Ukraine. Trotzdem sind wir von diesem Krieg betroffen. Deswegen geht es jetzt darum, die Bundeswehr schnell stark zu machen. Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit." Es gehe auch darum, die Ukraine weiter zu unterstützen, eben auch mit Material aus der Bundeswehr.
Den ersten Tagesbefehl des neuen Bundesverteidigungsministers Boris Pistorius finden Sie hier.
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