Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Beförderungsstopp für Feldwebel: Fragen über Fragen!
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
„Wir.Frauen.DBwV“ – Gemeinsam Zukunft gestalten
Infektionen sind unmittelbarer Faktor militärischer Verwundbarkeit
Im Bundestag: Bundeskanzler Friedrich Merz stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Empfehlungen der Rentenkommission: Keine Einbeziehung von Soldaten und Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung (GRV)
Leistungen im Soldatenentschädigungsgesetz werden angepasst
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
Vom Dienstherrn zum Arbeitgeber: Wie Soldaten im Justizvollzug eine neue Zukunft finden
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Mandat ein letztes Mal verlängert: Bundeswehreinsatz UNIFIL im Libanon
EUFOR Althea und KFOR: Bundestag stimmt für Verlängerung
Bundestag berät über letztmalige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Erinnerung an Andreas Heine und Christian Schlotterhose
Erinnerung an Alexander Schleiernick, Oleg Meiling und Martin Brunn
Berlin feiert die Veteranen
Sichtbares Zeichen des Gedenkens und der Wertschätzung
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergibt dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD; r.) die Ernennungsurkunde. Foto: dpa/Michael Kappeler
Berlin. Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (62, SPD) ist jetzt auch offiziell im Amt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem früheren niedersächsischen Innenminister am Morgen im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde. Danach wurde Pistorius im Bundestag vereidigt.
Seine erste Amtshandlung nach der Begrüßung mit militärischen Ehren im Bendlerblock ist ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin.
Bundespräsident Steinmeier wünschte Pistorius „Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand“. Pistorius übernehme das Ministeramt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe, und müsse direkt loslegen. „Für all die kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung.“ Dass Pistorius all das habe, habe er in anderen anspruchsvollen politischen Ämtern gezeigt, sagte Steinmeier.
„Boris Pistorius ist hochgeachtet“, hat zuvor der Bundesvorsitzende Oberst André Wüstner betont. Seine Amtsführung in Hannover war gekennzeichnet von klarer Kante und offenem Wort. „Wer ihn kennt, weiß, dass er durchsetzungsfähig ist, keine Angst vor nötigen Reformen hat und sich für die Menschen im Verantwortungsbereich ins Zeug legt.“
In seiner ersten Ansprache im Amt erklärte der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius: "Wir sind nicht Kriegspartei in der Ukraine. Trotzdem sind wir von diesem Krieg betroffen. Deswegen geht es jetzt darum, die Bundeswehr schnell stark zu machen. Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit." Es gehe auch darum, die Ukraine weiter zu unterstützen, eben auch mit Material aus der Bundeswehr.
Den ersten Tagesbefehl des neuen Bundesverteidigungsministers Boris Pistorius finden Sie hier.
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