Wüstner: Das Ende der Afghanistan-Mission „Resolute Support“ ist absehbar!

Berlin. Ein knappes Jahr ist vergangen, seit die USA mit den Taliban im Emirat Katar ein Friedensabkommen unterzeichnet haben. Nach anderthalb Jahren der Verhandlung hatte Präsident Donald Trump im Februar erklärt, große Fortschritte seien in Afghanistan erreicht worden, tatsächlich ging es ihm sicher auch um die Einhaltung eines Wahlversprechens: den Krieg zu beenden, die Truppen nach Hause zu holen.  Vor wenigen Wochen dann kündigte er nun an, die Zahl der US-Soldaten am Hindukusch auf 2500 zu reduzieren. Damit stellt sich auch die Frage nach der Zukunft des Bundeswehr-Einsatzes.

Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner hatte bereits vor einem Jahr für den DBwV öffentlich Stellung bezogen und dafür plädiert, die internationalen Truppen in Afghanistan baldmöglichst zu reduzieren, so dass die Bundeswehr-Standorte Kundus und Masar-e-Sharif aufgegeben werden können. Voraussetzung damals wie heute: Ein bestmöglicher Verlauf der Friedensverhandlungen, eine geordnete Übergabe von Verantwortung sowie die Klärung der Frage, wie mittelfristig die noch notwendige finanzielle Unterstützung des Landes für die Bereiche Entwicklung und Sicherheit gewährleistet werden soll.

Heute sagte Wüstner in einem Interview der ARD: „Das Ende der NATO-Mission ‚Resolute Support‘ ist absehbar. Jetzt geht es einerseits um die politische Gestaltung der Übergabe der Gesamtverantwortung an die Afghanen, also an die Regierung und auch die gemäßigten Taliban, aber andererseits um die koordinierte Reduzierung und Rückverlegung. Es ist gut, dass das Verteidigungsministerium die entsprechende Planung für die Bundeswehr abgeschlossen hat und somit nur noch die politische Entscheidung aussteht.“

Unabhängig von der heutigen Video-Telefonkonferenz der NATO-Außenminister, bei der es neben strategischen Fragen zur Modifikation der NATO auch um die Vorbereitung für das nächste Treffen – nach Amtsübernahme des gewählten Präsidenten Joe Biden – mit Blick auf den Übergang in Afghanistan geht, ist für den Bundesvorsitzenden klar: Die Zeichen stehen auf Abzug.

Wüstner forderte die Politik auf, sich „ehrlich zu machen“: Vieles sei sicherlich gut gelaufen, aber natürlich habe es auch eine Menge Fehler gegeben. Da sich diese keinesfalls wiederholen dürfen – man denke an die Sahel-Zone – sei nun endlich die Zeit für eine ehrliche Evaluation des Afghanistan-Einsatzes gekommen.

„Wenn ich mit Afghanistan-Veteranen spreche, insbesondere auch mit an Seele und Körper verwundeten Kameraden, blickt die absolute Mehrheit positiv auf ihre Zeit in diesem Land zurück. Natürlich stehen dabei die gemeinsamen, harten und prägenden Momente am scharfen Ende des Berufes im Raum. Manche haben gemischte Gefühle. Unterm Strich wollen sie aber alle das Eine: die Evaluation, das „sich ehrlich machen“, fasste Wüstner zusammen.

Im Interview bewertete der Bundesvorsitzende die Diskussion um die künftige Rolle und Ausrichtung der NATO, die der französische Präsident Emmanuel Macron im November letzten Jahres mit der „Hirntod-Aussage“ angestoßen hat, als sehr positiv. Wüstner: „Die Welt passt sich keinesfalls der NATO an, geschweige denn der Bundeswehr an. Im Gegenteil: Wir müssen uns der Welt anpassen, vor allem jetzt, wo wir eine Verschiebung von der multipolaren in die tripolare Weltordnung sehen.

Dass Deutschland seinen Beitrag im Bündnis leisten muss, steht für den Bundesvorsitzenden außer Frage. Dass es dafür einen größeren Verteidigungsetat geben muss auch, zudem sind strukturelle Modifikationen weg von der Überregulierung der Truppe für Wüstner zwingend. „Vorschläge gibt es dazu genügend. Am Ende der Legislaturperiode wird sich dann zeigen, ob Ministerin Kramp-Karrenbauer ihr Ressort als Verwalterin oder mit Blick auf schon jetzt mögliche Impulse als Gestalterin übergeben wird. Die Bundeswehr würde sich sicher letzteres wünschen“, so Wüstner.