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Die Zeichen stehen auf Abzug: Bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt hat sich die Bundesregierung auf die Beendigung des deutschen Engagements in Mali geeinigt. Foto: Bundeswehr/Twitter
Bis Mai 2024 soll der Bundeswehr-Einsatz in Mali beendet sein – darauf haben sich laut Informationen des „Spiegel“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (beide SPD) geeinigt.
Nach dem Treffen im Kanzleramt wollen Lambrecht und Baerbock noch am Nachmittag die Außen- und Verteidigungspolitiker des Bundestags über die Abzugspläne informieren, so „Spiegel Online“ weiter. Zuvor hatte Uneinigkeit in der Ampel-Koalition geherrscht: Verteidigungsministerin Lambrecht sah eine Fortsetzung des Einsatzes skeptisch, das von Baerbock geführte Außenressort wollte den Einsatz hingegen fortsetzen. Die nun erzielte Einigung, das Engagement erst im Mai 2024 zu beenden, ist als Kompromiss zu werten. Nach „Spiegel“-Informationen soll der Abzug der Bundeswehr ab Sommer 2023 beginnen. Ende Mai kommenden Jahres läuft das aktuelle Mandat aus, so dass der Bundestag die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA ein weiteres Mal verlängern müsste.
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