Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Eine Entscheidung, die bis heute schwere Folgen hat
Der Verband der Berufssoldaten der DDR – Interessenvertretung und Lernort demokratischer Mitbestimmung.
„Europa ist die wichtigste Garantie für die Zukunft“
„Frauen sind bei identischen Anforderungen und gleicher Ausbildung ebenso leistungsfähig wie Männer“
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
16K3-Gedenkmarsch: Erinnerung an das Karfreitagsgefecht
Erinnerung an die Gefallenen vom OP North
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Die Anhörung der Verbände ist einer der letzten Etappen auf dem Weg zum Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz. Foto: dpa
Berlin. Es ist eine der letzten Etappen, das Ziel ist in Sicht: Am morgigen Montag, 14. Oktober, wird sich der Innenausschuss des Bundestags mit dem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG) befassen – dieses Vorhaben hat einen sperrigen Namen, ist aber eindeutig ein großer Wurf. Nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs durch das Bundeskabinett und der ersten Lesung im Parlament haben die Innenpolitiker nun nochmal die Möglichkeit, die Meinung der von Experten einzuholen, bevor dem Gesetz der allerletzte Feinschliff mitgegeben wird.
Klar, dass auch der Deutsche BundeswehrVerband dabei ist: Der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner wird sich ab 9 Uhr den Fragen der Parlamentarier im Paul-Löbe-Haus stellen. Zur Anhörung wird Oberstleutnant Wüstner von Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch begleitet, Vorsitzender des Fachbereichs Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht im DBwV-Bundesvorstand.
Mit dem BesStMG will die Bundesregierung den gesamten öffentlichen Dienst wettbewerbsfähiger machen, vorgesehen ist ein ganzes Bündel unterschiedlicher Maßnahmen und Anpassungen, insbesondere in den Bereichen Besoldung und Mobilität – und davon profitieren in erheblichem Maße die Angehörigen der Bundeswehr.
Der DBwV hat diesen Gesetzgebungsprozess als Interessenvertretung der Menschen der Bundeswehr von Anfang an begleitet und durch ständiges Wirken vom Herzen der Truppe bis in die Spitzen der Politik entscheidende Punkte eingebracht und durchgesetzt. Ein langwieriger und manchmal mühseliger Weg, der sich am Ende aber gelohnt hat. Seien es die Änderungen im Zulagenwesen, die Weiterentwicklung des Ausnahmetatbestandzuschlags (ATZ) oder die Erhöhung des Auslandsverwendungszuschlags: Für die Menschen der Bundeswehr bringt das BesStMG viele gute Dinge mit, die der DBwV schon lange gefordert hat. Das Ziel ist noch nicht ganz erreicht – der Bundestag wird das Gesetz Anfang November verabschieden, dann tritt es voraussichtlich Anfang kommenden Jahres in Kraft – aber schon jetzt ist klar: Das BesStMG wird ein Riesenerfolg!
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