Außenausschuss-Chef: Bundeswehr bei UN-Mission in Mali weiter denkbar

Berlin. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hält das Engagement der Bundeswehr in Mali auch nach einem Rückzug der Franzosen vom dortigen Anti-Terror-Einsatz nur teilweise für vertretbar. «Vor dem Hintergrund der französischen Abzugspläne müssen wir stets verantwortungsvoll abwägen, welche Folgen ein mögliches Ende der deutschen Einsätze für die eh schon von Instabilität geprägte Sahelregion hätte. Denn dann werden möglicherweise andere Mächte wie Russland oder China in dieses Vakuum stoßen», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitag).

Die Bundeswehr ist in zwei Missionen in Mali engagiert: in der UN-Mission Minusma, die auf Stabilisierung und Aufklärung ausgerichtet ist, und in der EU-geführten Mission zur Ausbildung des Militärs in Mali (EUTM).

Eine Fortführung der UN-Stabilisierungsmission Minusma hält Roth für «vertretbar», wie er sagte. Anders sehe es bei der EU-Ausbildungsmission EUTM aus. «Wollen wir wirklich malische Kräfte ausbilden, die dann möglicherweise im Auftrag einer demokratisch nicht legitimierten Militärjunta an der Seite von russischen Söldnern kämpfen? Ich habe angesichts der aktuellen Lage in Mali große Zweifel, ob wir diesen Einsatz so fortführen sollten.» Auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte bereits starke Skepsis an einer Fortsetzung dieses Einsatzes angemeldet.

In Mali sind derzeit rund 1300 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz: rund 300 für EUTM Mali/Niger, die anderen für Minusma. Beide Missionen laufen Ende Mai aus. Frankreich und mehrere Partner hatten zuvor mitgeteilt, ihren außerhalb dieser Missionen geführten militärischen Anti-Terror-Einsatz in Mali zum Juni zu beenden.