Außenminister der EU-Staaten beraten über Ukraine-Konflikt

Brüssel: Die Außenminister der EU-Staaten wollen an diesem Montag in einer Videokonferenz über die jüngste Zuspitzung des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland beraten. Zu den Gesprächen soll zeitweise auch der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba zugeschaltet werden. Sein Land fordert von der EU eine stärkere Unterstützung zum Beispiel durch neue Sanktionen gegen Russland. Bislang ist die EU dem allerdings nicht nachgekommen, um die Spannungen nicht weiter anzuheizen.

Angesichts eines starken russischen Truppenaufmarsches entlang der Grenze zur Ukraine gibt es derzeit große Sorgen, dass der Konflikt erneut eskalieren könnte. Nach Schätzungen der USA hat Russland zuletzt 15 000 bis 25 000 Soldaten auf die annektierte Halbinsel Krim und in Richtung der ukrainischen Grenze bewegt. Der Truppenaufmarsch gilt als der größte seit der Annexion der Halbinsel Krim 2014.

Ende der vergangenen Woche hatten zudem Berichte für Aufregung gesorgt, nach denen Russland im Schwarzen Meer ein Manöver abhalten und dafür bis zum 31. Oktober bestimmte Seegebiete absperren will. Ein ranghoher EU-Beamter sprach am Freitag von einer «äußerst besorgniserregenden Entwicklung». Seinen Worten zufolge ist davon auszugehen, dass die im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verankerten Durchfahrtsrechte eingeschränkt und die internationale Schifffahrt behindert werde.

Weitere Themen bei der Videokonferenz werden die Bemühungen um die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran sowie die jüngsten Entwicklungen in den Ländern Georgien, Indien, Myanmar, Mosambik und Äthiopien sein. Zudem geht es auch um den Gesundheitszustand des Kremlgegners Alexej Nawalny, der sich seit mehr als zwei Wochen in einem Hungerstreik befindet. Für Deutschland will Bundesaußenminister Heiko Maas an den Gesprächen teilnehmen.