Bartels fordert mehr Tempo für Beschaffungen bei Bundeswehr

Berlin - Der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels fordert mehr Tempo bei der Beseitigung von Ausrüstungsmängeln der Bundeswehr. Im Fähigkeitsprofil sei aufgelistet, «welches zusätzliche Material die Bundeswehr in den Jahren bis 2031 benötigt - und was es kostet, nämlich mehr als 200 Milliarden Euro», und es sei gut, dass es diesen Plan gebe, sagte der SPD-Politiker der «Welt» (online/17. Mai 2020, Print/Montag). «Meine Kritik geht dahin, dass die Umsetzung viel zu lange dauert. Es braucht mehr Tempo. Die Aufgaben, für die unsere Soldaten eine Vollausstattung benötigen, sind ja heute schon da, nicht erst 2031.»

Bartels erwartet wegen der knapper werdenden Haushaltsmitteln durch die Corona-Krise Verteilungskämpfe um den nächsten Bundeshaushalt. «Die Verteidigungspolitiker werden hart argumentieren müssen», sagte der SPD-Politiker. Sollten sie diesen Kampf verlieren, werde die Mangelbewirtschaftung der Bundeswehr über das Jahr 2031 hinaus andauern, «mit all den Folgen für die Verteidigungsfähigkeit Europas, die Zusagen an die Nato, für die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz und nicht zuletzt die Attraktivität der Streitkräfte als Arbeitgeber», warnte Bartels.

Der SPD-Politiker wäre gern im Amt geblieben. Als Nachfolgerin hat der Bundestag die SPD-Innenexpertin Eva Högl gewählt. Sie wird am 28. Mai vereidigt. Die Entscheidung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, ihn nicht für eine zweite Amtszeit als Wehrbeauftragter vorzuschlagen, habe ihn überrascht, sagte Bartels der «Welt»: «Und es gab auch keine Blumen in der Fraktion.»

Mit Blick auf die Positionierungen von Partei- und Fraktionsführung bei den Themen nukleare Teilhabe in der Nato, Verteidigungshaushalt und Beschaffung von bewaffneten Drohnen sagte Bartels: «In den Beschlüssen der SPD kommt das Wort Bundeswehr kaum noch vor. Wenn so die sozialdemokratische Partei neu positioniert werden sollte zwischen Grünen und Linkspartei, hielte ich das für einen schweren strategischen Fehler. Die SPD muss Politik aus der sozialen und politischen Mitte heraus machen!»