Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Wüstner: „Gefahr ist groß, dass Russland die Situation ausnutzt“
„Vielleicht geht es um alles“
Eine Entscheidung, die bis heute schwere Folgen hat
Der Verband der Berufssoldaten der DDR – Interessenvertretung und Lernort demokratischer Mitbestimmung.
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
16K3-Gedenkmarsch: Erinnerung an das Karfreitagsgefecht
Erinnerung an die Gefallenen vom OP North
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Nach der Vereidigung: Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner traf die neue Wehrbeauftragte Eva Högl vor dem Reichstagsgebäude. Foto: DBwV/Mika Schmidt
Berlin. Es war Startschuss in doppelter Hinsicht: Am Donnerstag (28. Mai) wurde Eva Högl als Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags vereidigt und nahm offiziell ihre Arbeit auf. Zugleich begann die Zusammenarbeit mit dem DBwV: Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner führte mit Frau Högl das erste Gespräch über die Belange der Soldatinnen, Soldaten und zivilen Beschäftigten der Bundeswehr. Die Zeichen stehen gut: Eva Högl kennt und schätzt den Verband mit seinen mehr als 205.000 Mitgliedern bereits aus früheren Gesetzgebungsverfahren unter Federführung des Innenausschusses. Und der DBwV wird selbstverständlich im Sinne seiner Mitglieder ebenso vertrauensvoll mit ihr zusammenarbeiten, wie er das schon mit ihren Vorgängern getan hat. Auch der zukünftige Austausch wird sich auf das Wichtigste konzentrieren: den Menschen als wesentlichen Faktor für einsatzbereite Streitkräfte.
Das Motto dabei ist: Der Blick geht nach vorn. Dass die Nominierung von Eva Högl unglücklich verlief, dass viele Soldatinnen und Soldaten über den Umgang mit Amtsvorgänger Hans-Peter Bartels irritiert waren und sich an Wahlkreisabgeordnete und Fraktionsvorsitzende gewandt hatten – das kommt im politischen Geschäft dann und wann vor. Dass Menschen unterschiedliche Vorstellungen und Interessen haben, ist gut und richtig. Es ist Teil unserer Demokratie, die zu verteidigen wir bereit sind, die jedem einzelnen die Möglichkeit gibt, mitzuwirken. Das macht übrigens auch die Stärke des DBwV aus: Menschen, die sich einbringen und für ihre Positionen streiten.
Für die neue Wehrbeauftragte geht es gleich richtig zur Sache: Nicht genug damit, dass sie sich zügig einarbeiten und mit der Welt des Militärs vertraut machen muss – sie hat auch gleich einen unangenehmen Fall auf dem Tisch. Als Kontrollorgan des Bundestags muss sie sich mit dem KSK-Angehörigen befassen, auf dessen Privatgelände nach einem Hinweis des MAD Waffen, Munition und Sprengstoff entdeckt wurden und der im Verdacht steht, eine rechtsextreme Gesinnung zu haben.
Sehr positiv aufgefallen ist, dass die neue Wehrbeauftragte die Truppe ausdrücklich nicht unter Generalverdacht stellt, sondern sich vor Ort ein eigenes Bild machen will. Dazu gehört auch, dass sie sich mit den Themen „soldatisches Selbstverständnis“ und „Innere Führung“ beschäftigt. Anders, als ursprünglich vom BMVg kommuniziert wird Eva Högl dabei nicht Teil der vom Ministerium eingesetzten Arbeitsgruppe – sie ist schließlich nicht Teil der Exekutive.
In ersten Interviews hat die neue Wehrbeauftragte erkennen lassen, dass sie die Linien ihrer Vorgänger aufnehmen wird: Neben den sozialen Rahmenbedingungen will sie sich um Fragen der Infrastruktur und der Betreuung ebenso kümmern wie um die bekannten Mängel in den Bereichen Ausrüstung und Ausstattung. Drücken wir ihr die Daumen und wünschen ihr viel Glück, Mut, Tatkraft und Erfolg!
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