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In Paris unterzeichneten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, (v.l.) ihre französische Amtskollegin Florence Parly und der spanische Verteidigungsstaatssekretär Ángel Olivares eine Vereinbarung über die Entwicklung eines Prototypen des "Future Combat Air System". Das Luftkampfsystem soll 2040 einsatzfähig sein. Foto: picture alliance / AP Photo
Paris. Das Milliardenprojekt eines europäischen Luftkampfsystems hat eine weitere wichtige Etappe genommen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) unterzeichnete am Donnerstag (20. Februar) in Paris mit ihrer französischen Kollegin Florence Parly und dem spanischen Staatssekretär für Verteidigung, Ángel Olivares, eine Vereinbarung für die Entwicklung eines Prototypen für ein neues Kampfflugzeug.
«Wir wollen in Europa mit Blick auf die Verteidigungsanstrengungen der Zukunft den Weg gemeinsam gehen», sagte Kramp-Karrenbauer. «Hinter einem solchen Waffensystem verbirgt sich immer mehr als Technik, es verbirgt sich die gemeinsame Anstrengung, der gemeinsame politische Wille, das gemeinsame strategische Verständnis.» Das Projekt sei angetrieben von einer starken deutsch-französischen Kooperation - aber auch europäisch, wie die Unterzeichnung Spaniens zeige. Parly betonte, dass es sich um ein ehrgeiziges Projekt handele, das auch den Willen für eine gemeinsame europäische Verteidigung unterstreiche.
Deutschland, Frankreich und Spanien hatten das Militärprojekt im vergangenen Sommer besiegelt. Verteilungskämpfe hatten es zuletzt allerdings verzögert. Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche schließlich 77,5 Millionen Euro für den Bau eines Prototypen freigegeben. Damit war nach monatelangem industriepolitischem Streit mit Frankreich eine wichtige Hürde auf dem Weg zum gemeinsamen Luftkampfsystem genommen worden.
Das Luftkampfsystem FCAS (Future Combat Air System) soll von 2040 an einsatzfähig sein. Das Rüstungsprojekt soll nicht nur einen Kampfflieger der neuen Generation bringen, sondern auch ein Gesamtsystem, das Drohnen oder Satelliten steuern kann. Ein erster Prototyp - ein sogenannter Demonstrator - des Kampfjets selbst soll nach bisherigen Plänen 2026 fliegen. Der französische Flugzeugbauer Dassault ist gemeinsam mit Airbus bei dem Vorhaben federführend.
Zudem signalisierte Kramp-Karrenbauer Interesse am Pariser Angebot für eine engere Zusammenarbeit bei der atomaren Abschreckung. «Ich glaube, dass wir diesen strategischen Dialog aufnehmen müssen», sagte die CDU-Politikerin. Die Gespräche stünden aber erst ganz am Anfang; man müsse darüber beraten, was das konkret bedeute, schränkte sie ein.
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte Anfang des Monats in einer Grundsatzrede den europäischen Partnern einen tieferen Einblick in die Nuklearabschreckung seines Landes angeboten. Nach dem Austritt der Briten aus der EU verfügt in der Staatengemeinschaft nur noch Frankreich über Atombomben.
Deutschland liege weiter unter dem «amerikanischen Nuklearschirm» und sei Teil einer nuklearen Teilhabe - sie sehe nicht, dass sich daran etwas grundlegend ändern solle, sagte Kramp-Karrenbauer. In mehreren EU-Staaten lagern nach früheren Angaben amerikanische Atombomben, die gegebenenfalls von den Luftwaffen dieser Länder ins Ziel getragen werden sollen. So sind in Deutschland etwa 20 Atombomben auf dem Fliegerhorst Büchel stationiert, deren Modernisierung demnächst ansteht.
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