Im politischen Berlin geht es in die zweite Runde des Jahres

Unser Parlamentarischer Abend Ende September war ein untrügliches Zeichen: Die parlamentarische Sommerpause ist endgültig vorbei, das politische Geschäft brummt wieder so richtig. Das ist auch gut so: Es gibt einiges auf den Weg zu bringen, mehr dazu später. Die Veranstaltung selbst: Wie immer ein gelungener Abend an einem eindrucksvollen Ort, an dem wir mehr als 500 Gäste aus Politik, Bundeswehr und Gesellschaft begrüßen durften – die passende Bühne für einen interessanten Austausch. Ganz besonders gefreut hat uns, dass sich eine – sogar erweiterte – hochkarätige Saarland-Fraktion die Ehre gegeben hat: Neben der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kam auch ihr Amtsnachfolger, Ministerpräsident Tobias Hans. Überflüssig zu erwähnen, dass ein Parlamentarischer Abend ohne den Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, kaum noch vorstellbar ist.

Häufige Gesprächsthemen waren die zurückliegenden und anstehenden Gesetzgebungsverfahren, allen voran das Besoldungsstrukturenmodernisierungs- (BesStMG) und das Haushaltsgesetz. Beide wirken weit über die Bundeswehr hinaus. Umso wichtiger also, auf die Zusammenhänge und Besonderheiten zur Bundeswehr aufmerksam zu machen. Bei der öffentlichen Anhörung zum BesStMG im Bundestag hat der DBwV, im Übrigen als einziger Vertreter der Soldaten und zivilen Beschäftigten der Bundeswehr, dann auch mit konkreten, praxisnahen Vorschlägen gezeigt, wie mit dem Drehen kleinerer Stellschrauben Größeres für die Menschen der Bundeswehr bewirkt werden kann. Hoffen wir, dass die Argumente möglichst umfassend überzeugt haben.

Während das BesStMG sich gerade in der parlamentarischen Hochphase der verbandspolitischen Einflussnahme und damit auf den letzten Metern bis zum Bundestagsbeschluss befindet, entwickelt sich der Verteidigungshaushalt eher kontinuierlich, mit kleinen Schritten. Aber solange der Trend deutlich nach oben zeigt, ist diese Entwicklung zu begrüßen. Die kommenden Wochen werden zeigen, wie ernst es die Bundesregierung mit der Bundeswehr meint. Die Verlautbarungen von Ministerin Kramp-Karrenbauer geben jedenfalls Anlass zu vorsichtiger Hoffnung.

Dankbar sind wir der Verteidigungsministerin auch für ihre Rede anlässlich des Tags der Deutschen Einheit, wenige Wochen vor dem 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November. Es ist richtig und wichtig, die Leistungen der Armee der Einheit hervorzuheben. Die friedliche Vereinigung zweier Armeen, die sich über Jahrzehnte als Gegner gegenüberstanden – das kann durchaus als besonderer Glücksfall in die Annalen eingehen. Das gilt übrigens nicht minder für unsere Kameradschaften ERH. Sie haben nicht nur einige Geschichten von damals zu erzählen, sie haben auch häufig selbst Geschichte geschrieben. Genau das macht auch den Verband aus: verschiedene Erfahrungen – und trotzdem oder gerade deswegen ein gemeinsames Ziel!

Als für die Einsätze zuständiger Mandatsträger im Bundesvorstand freut es mich ausdrücklich, dass auch die Perspektiven der Einsatzsoldaten bei uns im Mittelpunkt stehen. Neben den Verbandsforderungen bei der Gesetzgebung, siehe BesStMG, vor allem durch Gespräche vor Ort, im Einsatz, wie jüngst bei der Reise des Bundesvorsitzenden zum deutschen Kontingent nach Mali.

Ein ganz besonderer Dank gebührt hierbei den Ansprechpartnern in den Einsatzgebieten. Ohne sie wäre ein absolutes Alleinstellungsmerkmal des Verbands undenkbar: die einsatznahe Betreuung der Mitglieder, gleich in welcher Region der Welt. Dort, wo die Bundeswehr ist, dort ist auch der DBwV.