Italien und Schweiz für Friedensgipfel mit russischer Teilnahme

Ein erster Friedensgipfel zur Ukraine fand ohne Russland statt. Italien und die Schweiz wollen sich nun dafür einsetzen, dass bei einer zweiten Konferenz neben Kiew auch Moskau dabei ist.

Rom/Bern. Italien und die Schweiz wollen sich für einen zweiten Friedensgipfel zum Ukraine-Krieg einsetzen, an dem auch Russland teilnehmen soll. Der italienische Außenminister Antonio Tajani und dessen Schweizer Amtskollege Ignazio Cassis unterzeichneten nach einem Treffen in Locarno eine gemeinsame Erklärung, in der sie vereinbarten, die «bestmöglichen Bedingungen für einen zweiten Friedensgipfel zu schaffen, an dem alle Parteien, einschließlich Russlands, und alle relevanten globalen Akteure teilnehmen».

Tajani und Cassis fordern alle betroffenen internationalen Akteure auf, keine Mühe zu scheuen, um eine gemeinsame Verhandlungsplattform zu schaffen. Diese solle auf der Achtung des Völkerrechts und der in der UN-Charta verankerten Grundsätze der territorialen Integrität und der Souveränität der Staaten beruhen. Sie betonten, dass man Frieden nur unter Einbeziehung aller beteiligten Akteure und dem Dialog mit ihnen erreichen könne.

Die Ukraine wehrt seit Februar 2022 eine russische Invasion ab. Russland verlangt für einen Frieden vom Nachbarstaat die Abtretung von mehr als einem Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets. Ebenso solle die Ukraine sich für neutral erklären und damit auf den seit 2019 in der Verfassung verankerten Nato-Beitritt verzichten. Ohne russische Vertreter nahmen im Juni Vertreter von gut 100 Staaten und Organisationen an einem Friedensgipfel auf dem Bürgenstock bei Luzern in der Schweiz teil. Moskau hatte den Gipfel als absurd bezeichnet.

Auch einen zweiten Gipfel sieht Russland kritisch und schloss eine Teilnahme aus. Bei einer solchen Konferenz würde es erneut nur um die Vorschläge des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gehen, hieß es dazu aus dem Außenministerium in Moskau.