Keine Privatisierung der HIL: Gut für die Beschäftigten und gut für die Einsatzfähigkeit

Berlin. Es ist eine Kehrtwende zum Kurs ihrer Amtsvorgängerin: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Privatisierungspläne für die HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH gestoppt. Zuletzt waren die Widerstände innerhalb der Regierungskoalition immer größer geworden, und auch der Deutsche BundeswehrVerband hatte sich gegen einen Verkauf der HIL an ein privatwirtschaftliches Unternehmen ausgesprochen.
 
Zunächst berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ in der vergangenen Woche (17. Oktober) vom Ende des umstrittenen Privatisierungsvorhabens, dann wurde die Meldung auch auf der Homepage des BMVg bestätigt: „Die HIL bleibt im Besitz des Bundes“. Zudem sollen Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe den Betrieb des Militärdienstleisters als staatliche Eigengesellschaft für die Zukunft sichern.

„Wir benötigen eine leistungsstarke Instandsetzung und Instandhaltung von Landsystemen, die auch den Herausforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht wird“, wird die Verteidigungsministerin in dem Bericht auf BMVg.de zitiert. Wichtige Instandsetzungsmaßnahmen könnten so weiterhin flexibel und eigenständig von der Bundeswehr erledigt werden, zudem bleibe die Expertise des Personals erhalten.
Diese Entscheidung kommt nicht zuletzt auch der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zugute.

Auch der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hatte angesichts der fehlenden Einsatzfähigkeit von Panzern ein Umlenken gefordert.

Klaus-Hermann Scharf, Vorsitzender des Fachbereichs Zivilbeschäftigte im DBwV-Bundesvorstand, begrüßt ebenfalls die Entscheidung der Ministerin. „Das betroffene Personal musste lange einer unsicheren Zukunft entgegenblicken“, sagt Scharf und bezieht sich dabei vor allem auf die von der Bundeswehr zur HIL beigestellten Tarifbeschäftigten. Mit einem Verkauf an ein privates Unternehmen wäre es fraglich gewesen, ob für sie weiterhin der TVöD gegolten hätte.
 
„Es ist gut, dass nun das Wissen und die Fähigkeit zur Wartung und Instandsetzung in der Hand der Bundeswehr bleiben“, sagt Scharf. Und fordert: „Im Interesse der Einsatzfähigkeit ist es auch, dass jetzt verstärkt gute Auszubildende übernommen werden. Ein Großteil des zur HIL bereitgestellten Personals wird in den kommenden zehn Jahren in den Ruhestand gehen. Das Wissen aber muss in der HIL bleiben.“