Kramp-Karrenbauer zu Rechtsextremismus: Jeder trägt Verantwortung

Larnaka. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich gegen jegliche Form von Rechtsextremismus ausgesprochen. «Wir gehen gegen jede Form von Rechtsextremismus entschlossen und kompromisslos vor. Dafür trägt jeder Einzelne persönlich Verantwortung», sagte Kramp-Karrenbauer am Mittwoch während eines Besuchs bei Bundeswehr-Soldaten auf Zypern. Jeder solle sich bewusst sein, dass man sich mit einer Mitgliedschaft in dem Verein Uniter und mit dem Tragen entsprechender Symbolik selbst dem Verdacht aussetze, in der Nähe rechtsextremer Netzwerke und Chats zu stehen, so die CDU-Politikerin. Der Verein Uniter steht unter Rechtsextremismus-Verdacht.

In die Schlagzeilen geraten war Uniter in den letzten Tagen wegen eines Streits um den CDU-Kreispolitiker Robert Möritz in Sachsen-Anhalt. Der Beisitzer des CDU-Kreisverbands Anhalt-Bitterfeld hatte eingeräumt, 2011 als Ordner an einer Neonazi-Demo beteiligt gewesen zu sein. Zudem war er zu diesem Zeitpunkt noch Mitglied bei Uniter und hat ein bei Rechtsextremen beliebtes Tattoo mit mehreren übereinander liegenden Hakenkreuzen. Kritiker werfen dem Verein Verbindungen ins rechtsextreme Milieu vor, die Behörden prüfen laut Bundesregierung Hinweise auf extremistische Bestrebungen. Der Verein wurde nach eigenen Angaben im Jahr 2010 aus zwei Netzwerken für Kommandoeinheiten der Bundeswehr und Polizei sowie einer Gruppe aus dem europäischen Nato-Kommando Shape gegründet.