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Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, bei einer Wahlkampfveranstaltung in München im September 2021. Foto: picture alliance / Sachelle Babbar
Berlin. In einem Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) hat sich Lars Klingbeil, derzeitiger Generalsekretär der SPD, zur Frage des Umgangs mit Extremismus-Fällen in der Bundeswehr, zur Wehrpflicht und zum Zwei-Prozent-Ziel geäußert. Da Klingbeil medial immer wieder als Kandidat für das Verteidigungsministerium gehandelt wird, ein guter Grund, seinen Äußerungen besondere Aufmerksamkeit zu schenken.
Nach dem Standpunkt der SPD und einer möglichen Ampel Koalition zum 2-Prozent-Ziel gefragt, führte Klingbeil aus, dass eine alleinige Ausrichtung am Bruttoinlandsprodukt nicht zielführend sei. Das Ziel sei aus seiner Sicht, dass Soldatinnen und Soldaten "optimal vorbereitet, ausgestattet und nachbetreut werden". Dazu werde die SPD die nötigen Mittel bereitstellen, aber es gehe auch darum "Beschaffungsprozessen und bürokratische Hürden" anzupacken, um das "Geld so auszugeben, dass die Soldatinnen und Soldaten profitieren. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer war in den vergangenen Jahren immer wieder gezwungen, Geld zurückzugeben, das nicht abfließen konnte," sagte Klingbeil der WAZ.
Anders als für die Wehrbeauftragte Högl kommt für Klingbeil eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht nicht in Frage. Wichtiger sei es, "den freiwilligen Dienst zu stärken" und "die Bundeswehr stärker in die Gesellschaft zu holen." Der SPD-General "fand es komplett richtig, dass der große Zapfenstreich zu Ehren der Afghanistan-Soldaten hier vor dem Parlament gemacht wurde."
Klingbeils Verhältnis zur Bundeswehr war nicht immer so positiv wie heute. Als Sohn eines Unteroffiziers in Munster aufgewachsen, hatte er lange ein eher distanziertes Verhältnis zu Soldaten. Er führt dies auf persönliche Erfahrungen zurück. Die Anschläge auf das World Trade Center haben das verändert. "Ich habe als Praktikant in Manhattan gelebt, als es am 11. September 2001 zu dem Anschlag kam. Das hat bei mir dazu geführt, dass ich den Einsatz militärischer Gewalt nicht mehr pauschal ablehnte. Wenn man die Anschläge dort vor Ort erlebt hat, prägt einen das. Den Afghanistan-Einsatz fand ich damals richtig." Und, so führt er weiter aus: "Wir haben Dinge erreicht in Afghanistan. Wir haben Al-Qaida zerschlagen. Aber der Auftrag war in den letzten Jahren nicht mehr klar."
Befragt wurde Klingbeil auch dazu, wie seine Einschätzung zum Thema Extremismus in der Bundeswehr ist. Seiner Ansicht nach, dürfen solche Fälle "an keiner Stelle heruntergespielt werden." Er machte aber auch deutlich, dass diese Ereignisse nicht dazu führen dürften "pauschale Verurteilungen" über Soldatinnen und Soldaten zu befördern. Sein Soldatenbild sei ein positives, so Klingbeil, denn er "kenne zu viele Soldatinnen und Soldaten, die sich in unserer demokratischen Gesellschaft und in Vereinen engagieren. Das sind sehr ehrenwerte Menschen."
Auch in einem Interview mit kreiszeitung.de äußerte sich Klingbeil schon vor einigen Wochen zu Fällen von rechtsextremem Verhalten in der Bundeswehr. Anlass war der Skandalen um Panzergrenadiere aus Munster bei einer Auslandsmission in Litauen. Der gebürtige Munsteraner Klingbeil sagte dazu, es sei „wichtig, dass andere den Mund aufmachen, dazwischen gehen und es melden, wenn sie solche Vorfälle mitbekommen.“
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