Maas: Friedensprozess in Afghanistan und Truppenabzug verknüpfen

Berlin: Außenminister Heiko Maas lehnt einen Truppenabzug aus Afghanistan ab, bevor die Friedensverhandlungen zwischen der dortigen Regierung und den aufständischen Taliban abgeschlossen sind. «Wir müssen beide Prozesse verkoppeln - den Abzug ausländischer Streitkräfte mit den Friedensverhandlungen», sagte er am Dienstag in Berlin bei der digitalen Veranstaltung «Europe 2021» von «Zeit», «Tagesspiegel», «Handelsblatt» und «Wirtschaftswoche».

Man müsse nicht «sklavisch am Datum Ende April hängen», betonte der SPD-Politiker mit Blick auf die Zusage des früheren US-Präsidenten Donald Trump an die Taliban, dass alle ausländischen Truppen bis dahin das Land verlassen. «Wenn die Friedensverhandlungen abgeschlossen sind, und zwar erfolgreich, dann ist auch der Zeitpunkt gekommen, das ausländische Militär dort abzuziehen», sagte Maas.

Die Friedensverhandlungen seien «sehr, sehr schwerfällig» und bis Ende April nicht beendet, erläuterte der deutsche Außenminister. «Unsere Befürchtung ist die, dass die Taliban das zum Anlass nehmen könnten, aus den Friedensverhandlungen auszusteigen und doch eine militärische Lösung zu suchen in diesem Konflikt.» Maas betonte, für den Truppenabzug sei eine gemeinsame Lösung mit den USA erforderlich. Diese habe die neue US-Regierung angeboten.

Der Außenminister kritisierte den von der Trump-Administration eingeleiteten einseitigen Truppenabzug. Die Sicherheit deutscher Soldaten sei auch von den militärischen Fähigkeiten abhängig, die die USA in den Einsatz einbrächten. «Das geschieht ja alles arbeitsteilig. Und wenn die Amerikaner ihre Kräfte zurückziehen, die nicht von anderen Nato-Verbündeten übernommen werden können in der Kürze der Zeit, dann wird die Lage außerordentlich unsicher und nicht mehr veranwortbar für deutsche Soldaten.»

Am Nato-Einsatz Resolute Support zur Ausbildung der Sicherheitskräfte der afghanischen Regierung waren im Sommer 2020 noch rund 12 000 Soldaten beteiligt. Deutschland stellt mit rund 1200 Soldaten das zweitgrößte Truppenkontingent.