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Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Moskau. Moskau hat der Nato ein zunehmend antirussisches Vorgehen vorgeworfen. Das westliche Bündnis habe seine Luftaufklärung an den Grenzen Russlands in diesem Jahr im Vergleich zu 2018 um ein Drittel erhöht, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Auch die Seeaufklärung habe um 24 Prozent zugenommen. «Jedes Jahr führt der Block Nato in Europa auch 40 große Manöver durch, die eine klare antirussische Ausrichtung haben», sagte Schoigu bei einer Sitzung mit Kremlchef Wladimir Putin.
Mit Blick auf die Nato-Bereitschaftsinitiative «4x30» sprach Schoigu von klaren antirussischen Tendenzen. Die Nato hat sich demnach zum Ziel gesetzt, 30 Bataillone, 30 Luftgeschwader und 30 Kampfschiffe innerhalb von höchstens 30 Tagen einsatzbereit zu haben. Auch Russland hat seine militärische Aufklärung verstärkt.
Kremlchef Putin forderte bei dem Treffen einerseits, militärische Aktivitäten des Westens und die mögliche Stationierung von US-Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite in Europa im Blick zu haben. Andererseits forderte er neue Initiativen für eine Rüstungskontrolle. Zugleich werde die Atommacht weiter an ihren «Superwaffen» arbeiten, sagte Putin nach Kremlangaben. Gemeint sind neue Interkontinental- und Hyperschallraketen und die atomwaffenfähige Unterwasserdrohne «Poseidon».
Minister Schoigu machte dabei deutlich, dass Moskaus Ausgaben für die Verteidigung unverändert blieben - anders als in den USA. Dort habe der Verteidigungsetat für 2020 den Rekord von mehr 700 Milliarden US-Dollar erreicht. «Das entspricht dem jährlichen Militärbudget aller Länder der Erde und übersteigt das russische um das 16-fache», sagte er.
Das Verhältnis zwischen Moskau und der Nato ist so gespannt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Hintergrund ist die russische Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim und Moskaus Unterstützung für die prorussischen Separatisten in der Ostukraine. Russland hingegen kritisiert die Nato-Osterweiterung. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte sich in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur zu einem persönlichen Gespräch mit Putin bereiterklärt, «wenn der Rahmen stimmt».
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