Nato-Verteidigungsminister beraten Irak - Kramp-Karrenbauer erwartet

Noch ist die Nato-Mission im Irak ausgesetzt. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister soll am Mittwoch dennoch über eine mögliche Ausweitung der Mission entschieden werden.

Brüssel - Die Nato-Verteidigungsminister beraten am Mittwoch (12. Februar 2020, 16.00 Uhr) über die Zukunft ihrer derzeit ausgesetzten Ausbildungsmission im Irak. Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte jüngst betont, das Militärbündnis könne sich im Irak stärker im Kampf gegen den Terror engagieren. Zu dem zweitägigen Treffen wird auch Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erwartet. Es ist ihr erster öffentlicher Auftritt im Ausland, seitdem sie am Montag ihren Rücktritt vom CDU-Vorsitz angekündigt hatte.

Der aktuelle Irak-Einsatz der Nato läuft seit Oktober 2018. Er soll die irakischen Streitkräfte in die Lage versetzen, ein Wiedererstarken des IS zu verhindern. Dazu schulen mehrere hundert Ausbilder irakische Militärausbilder und helfen beim Aufbau von Militärschulen. Als Ausbildungsort wurde neben der Hauptstadt-Region Bagdad unter anderem der Militärkomplex in Tadschi ausgewählt. Die Bundeswehr ist an dem Nato-Einsatz nicht beteiligt.

Anfang Januar hatte die Nato einen Teil ihrer Soldaten wegen der Spannungen in der Region aus dem Irak abgezogen. Kurz zuvor hatte das Militärbündnis entschieden, die tägliche Ausbildungsarbeit zunächst auszusetzen. Es wird erwartet, dass die Nato-Mission ihre Arbeit in Kürze wieder aufnimmt. Auch die von den USA geführte internationale Militärkoalition, an der die Bundeswehr beteiligt ist, hat ihre Unterstützung im Kampf gegen den IS zeitweise ausgesetzt.

Am Mittwoch könnten die Minister beschließen, dass Kräfte der globalen Anti-IS-Koalition künftig Teil der Nato-Mission werden. Aus Nato-Kreisen heißt es, dies könne rund 200 Ausbilder betreffen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die irakische Regierung diesem Schritt zustimmt. Das betonte Stoltenberg zuletzt immer wieder. Das irakische Parlament hatte im Januar den Abzug ausländischer Truppen aus dem Land gefordert. Langfristig will die Nato - auch auf Drängen von US-Präsident Donald Trump - über ihre Rolle in der Region allgemein beraten.

Am Abend diskutieren die Minister erstmals mit dem neuen EU-Außenbeauftragten Josep Borrell über die Zusammenarbeit zwischen dem Militärbündnis und der EU. Stoltenberg hatte kürzlich angeboten, die Nato könne die EU bei der Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen unterstützen.