Online-Petition fordert Bundeswehrstärkungsgesetz

Berlin. Auf den aktuellen Zustand der Bundeswehr haben in den vergangenen Monaten und Jahren schon viele hingewiesen – nicht nur der Deutsche BundeswehrVerband. Nun gibt es eine interessante Petition, die gesetzlich verankerte Verbesserungen und eine gesicherte Finanzierung der Streitkräfte fordert – in Form eines Bundeswehrstärkungsgesetzes.

Urheber dieser Online-Petition ist der Verein „Atlantische Initiative“, eine Gruppe von Wissenschaftlern, Journalisten und Politikern. Sie fordern den Bundestag auf, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das die Finanzierung des Fähigkeitsaufwuchses der Bundeswehr gemäß ihrem sicherheitspolitisch hergeleiteten Fähigkeitsprofil ermöglicht. Im Petitionstext heißt es, die Bundeswehr brauche nicht erst in ferner Zukunft, sondern so schnell wie möglich 100 Prozent Gerät, Waffen, Munition und persönliche Ausstattung. Die Aufgaben, für die die Bundeswehr 2031 voll ausgestattet sein soll, existierten heute schon.

Die Online-Petition hat bereits Aufmerksamkeit in den Medien gefunden. So heißt es in einem Bericht der „FAZ“, dass die Idee zu einem solchem Gesetzesvorhaben auf Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe zurückginge. Dieser hatte im Juni auf einer Diskussionsveranstaltung des „Tagesspiegel“ in Berlin ein „Bundeswehr-Fähigkeiten-Gesetz“ gefordert. Weiter heißt es in dem Bericht, dass es in zwei Nato-Partnernationen bereits Vorbilder für ein solches Gesetz gebe. Polen habe das Zwei-Prozent-Ziel des Bündnisses in einem eigenen Gesetz festgeschrieben und auch Frankreich habe ein eigenes „Militärprogrammgesetz“.

Die Petition, die noch knapp vier Wochen läuft, deckt sich mit zahlreichen Forderungen des DBwV aus den vergangenen Jahren, deshalb lohnt es sich durchaus, einen Blick darauf zu werfen. Vergebene Liebesmüh? Keineswegs, wie die erfolgreich durch den DBwV unterstützte Beihilfe-Petition in diesem Jahr gezeigt hat. Fast 63.000 Menschen unterstützten das Anliegen und damit deutlich mehr als die 50.000, die für eine politische Befassung mit dem Thema notwendig waren. Im September beschäftigte sich der Petitionsausschuss des Bundestags mit den Beihilfebearbeitungszeiten.