Röttgen für europäische Hormus-Militärmission mit Deutschland

Außenminister Heiko Maas erteilt einer deutschen Beteiligung an einer US-geführten Militärmission am Persischen Golf eine Absage. Doch gänzlich vom Tisch ist ein Bundeswehreinsatz nicht.

Brüssel/Berlin - Trotz der klaren Absage von Außenminister Heiko Maas (SPD) an eine US-geführte Militärmission geht die Debatte über die Entsendung der Bundeswehr in die Straße von Hormus weiter. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirbt für einen eigenständigen europäischen Einsatz mit deutscher und französischer Beteiligung zum Schutz von Handelsschiffen in der strategisch bedeutsamen Meerenge - parallel zu der amerikanischen Operation «Sentinel» (Wache).

«Die Gründe für eine eigene europäische Mission am Golf bleiben bestehen, auch wenn sich Großbritannien für eine Mission mit den USA entscheiden sollte», sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags der Deutschen Presse-Agentur. «Es geht ja um europäische Interessen und nicht um spezifisch britische. Eine europäische Mission sollte also von einer Gruppe europäischer Staaten gebildet werden, zu der Frankreich und Deutschland zählen müssen.»

Maas hatte am Mittwoch (31. Juli 2019) im Namen der Bundesregierung eine Bitte der Regierung von US-Präsident Donald Trump um Unterstützung bei der Sicherung des Schiffsverkehrs durch die Meerenge abgeschlagen. Ob die Regierung sich nun um eine europäische Mission bemühen wird, sagte er nicht.

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Eine EU-Mission kann nur zur Deeskalation beitragen, wenn sie eine direkte Konfrontation zwischen den USA und Iran verhindert.»

Die USA versuchen bereits seit Wochen, breite Unterstützung für ihre Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen vor iranischen Angriffen im Persischen Golf zu bekommen. Großbritannien berät gerade mit den USA, wie ein gemeinsames Vorgehen aussehen kann. Unter dem neuen Premierminister Boris Johnson haben sich die Briten in der Frage der Hormus-Mission auf die Seite der USA geschlagen, nachdem der inzwischen abgelöste frühere Außenminister Jeremy Hunt zunächst eine europäische Mission befürwortet hatte.

Maas begründete die deutsche Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des «maximalen Drucks» auf den Iran für falsch halte. Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie. Die Frage, ob er eine parallele europäische Mission befürworte, beantwortete Maas nicht.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hatte am Mittwoch betont, eine maritime Schutzmission europäischer Staaten halte die Bundesregierung grundsätzlich «weiterhin für erwägenswert». Auch mehrere Unionspolitiker sprachen sich dafür aus.