Scholz zur Wehrpflichtdebatte: «Überschaubare» Aufgabe

Stockholm. In der Debatte über eine Reaktivierung der Wehrpflicht in Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betont, dass die Bewältigung des Personalmangels bei der Bundeswehr eine «überschaubare» Aufgabe sei. «Es geht letztendlich darum, wie können wir es erreichen, dass wir genügend Frauen und Männer davon überzeugen, in der Bundeswehr zu arbeiten und dort eine Aufgabe für sich zu finden», sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm.

Deutschland werde nicht zu einer Wehrpflichtarmee zurückkehren, wie es sie bis zur Aussetzung der Wehrpflicht 2011 gegeben habe. «Das würde nicht mehr funktionieren. Es waren viel mehr Soldaten, es waren viel mehr Kasernen, es war viel mehr Infrastruktur, die dazu errichtet worden ist. Alles das wird heute weder benötigt noch ist es der Plan, den irgendjemand verfolgt», betonte Scholz. «Die Vorschläge werden hin und her gewendet. Sie sind aber überhaupt nicht vergleichbar mit dem, was wir in Deutschland mal hatten.»

Die Bundeswehr soll bis 2031 von derzeit 182 000 auf 203 000 Soldaten aufgestockt werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) prüft derzeit eine Reaktivierung der Wehrpflicht, um den Personalmangel zu beheben. Dazu will er in den nächsten Wochen einen Vorschlag machen.

Schweden hat die Wehrpflicht bereits 2017 wieder eingeführt. «Natürlich trifft jedes Land seine eigene Entscheidung, wie es Soldaten rekrutiert und einsetzt. Ich denke, für Schweden haben wir ein Modell gefunden, das meiner Meinung nach geeignet ist», sagte Kristersson. Es kombiniere die Wehrpflicht mit Berufssoldaten und Berufsoffizieren. Er denke, dies funktioniere gut. «Kein Land hat ein perfektes Model und jedes Land respektiert alle Länder, die verschiedene Modelle aus verschiedenen historischen Gründen nutzen», sagte Kristersson.

Nachdem Schweden die Wehrpflicht 2010 ausgesetzt hatte, wurde sie sieben Jahre später wieder eingeführt. In dem skandinavischen Land werden längst nicht alle jungen Männer und Frauen aus einem Jahrgang eingezogen. Nachdem zunächst alle einen Fragebogen von der Musterungsbehörde bekommen, wird nur ein Teil von ihnen zur Musterung eingeladen. Ein ausgewählter Kreis wiederum erhält dann am Ende Angebote für einen Dienst. Es handelt sich also um eine Art Musterungspflicht. In sechs bis 15 Monaten bekommen die Rekrutinnen und Rekruten eine militärische Grund- und Führungsausbildung.