Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
Vor einem gewaltigen Kraftakt – Interview mit Vizeadmiral Thomas Daum
Die TSK CIR ist ein unverzichtbarer Pfeiler moderner Landesverteidigung
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
Vom Dienstherrn zum Arbeitgeber: Wie Soldaten im Justizvollzug eine neue Zukunft finden
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Hoffnung auf eine schnelle Taurus-Lieferung machte Außenministerin Baerbock der Ukraine bei ihrem Besuch nicht. Dennoch kamen danach aus Kiew auch zuversichtliche Töne. Im Folgenden ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.
Kiew. Nach dem Treffen mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Kiew hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Bezug auf weitere deutsche Militärhilfe zuversichtlich gezeigt. «Es ist wichtig, dass Partner die Bedürfnisse unseres Staates und unserer Soldaten sowie über den Schutz unserer Energieinfrastruktur hören», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Montag. «Ich bin zuversichtlich, dass es Ergebnisse geben wird.»
Baerbock machte keine Hoffnung auf schnelle Taurus-Lieferung
Baerbock hatte sich bei ihrem vierten Ukraine-Besuch seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor mehr als anderthalb Jahren auch mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba getroffen. Dabei betonte sie die weitere Unterstützung durch Deutschland. Zugleich machte sie dem angegriffenen Land allerdings keine Hoffnung auf eine schnelle Entscheidung für eine Lieferung der von Kiew gewünschten Taurus-Marschflugkörper. Zunächst müssten «alle Fragen geklärt sein», betonte sie. Kuleba reagierte enttäuscht: «Es gibt kein einziges objektives Argument, das dagegen spricht», sagte er.
London: Russischer Angriffsversuch auf zivilen Frachter im August
Großbritannien warf Russland unterdessen einen versuchten Angriff auf einen zivilen Frachter im Schwarzen Meer vor. Das Schiff unter liberianischer Flagge sei eines der beabsichtigten Ziele gewesen, als Russland am 24. August den Hafen von Odessa mit Marschflugkörpern attackiert habe, teilte die britische Regierung unter Berufung auf Geheimdienstinformationen mit. Die ukrainische Flugabwehr habe die Geschosse abgefangen. Die US-Regierung hatte zuvor vor russischen Angriffen auf zivile Schiffe im Schwarzen Meer gewarnt.
Nordkoreas Machthaber trifft in Russland ein
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un traf nach Angaben Südkoreas auf seinem Weg zu einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Russland ein. Es gebe Hinweise, dass der Privatzug Kims am Dienstagmorgen (Ortszeit) die Grenze überquert habe, teilte das Verteidigungsministerium in Seoul mit. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, das Treffen Putins mit Kim werde im Fernen Osten Russlands stattfinden. Wo genau, werde aber noch nicht gesagt, wurde der Sprecher von der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zitiert. Es werde vor einem offiziellen Abendessen Treffen der beiden Delegationen und Einzelgespräche geben.
Nach tagelangen Spekulationen im Ausland hatten Moskau und Pjöngjang erst am Montag einen «offiziellen Besuch» Kims in Russland bestätigt. Die USA vermuten, dass es vor allem um Waffengeschäfte zwischen Russland und dem streng abgeschotteten Nordkorea gehen wird. Obwohl es offiziell noch keine Informationen gab, wurde darüber spekuliert, dass sich beide in Russlands Fernostmetropole Wladiwostok bei einem Wirtschaftsforum treffen könnten. Das Forum dauert noch bis zum Mittwoch.
Nordkoreas Staatsmedien berichteten am Dienstag, Kim habe seinen Zug bereits am Sonntagnachmittag in Pjöngjang in Begleitung von Vertretern der herrschenden Arbeiterpartei, der Regierung und des Militärs bestiegen. Bilder zeigten, dass er unter anderem von Außenministerin Choe Sun Hui begleitet wird.
USA warnen Nordkorea vor Waffenlieferungen an Russland
Die USA behalten sich angesichts der geplanten Gespräche über Waffenlieferungen zwischen Machthaber Kim Jong Un und Präsident Putin weitere Sanktionen vor. «Jedes Übertragen von Waffen von Nordkorea an Russland wäre eine Verletzung mehrerer Resolutionen des UN-Sicherheitsrats», sagte Matthew Miller, der Sprecher des US-Außenministeriums.
Was am Dienstag wichtig wird
Im Süden und im Osten der Ukraine geht die Gegenoffensive weiter. Zuletzt hatte Kiew erneut über kleinere Geländegewinne berichtet, zugleich aber auch eingeräumt, dass die Lage vielerorts schwierig sei.
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