SPD-Experte trotz Corona-Krise gegen Kürzungen bei Verteidigung

Berlin. Trotz Corona-Krise sieht der SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu keinen Grund, die Ausgaben für die Bundeswehr zu verringern. «Wir dürfen gerade jetzt bei öffentlichen Ausgaben nicht sparen. Das muss auch für Sicherheit und Verteidigung gelten», sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Deutschen Presse-Agentur. Felgentreu verwies darauf, dass die Bundeswehr die Gesundheitsämter in ganz Deutschland bei der Bewältigung der Corona-Pandemie unterstütze und von den Rüstungsausgaben der Bundeswehr auch konjunkturelle Impulse ausgingen. «Die Krise liefert keine Argumente, um Verteidigungsausgaben zu senken.»

Am Mittwoch hatte die Nato neue Berechnungen bekanntgegeben, nach denen die für das Bündnis relevanten deutschen Verteidigungsausgaben 2020 auf einen Rekordwert von 51,5 Milliarden Euro steigen. Das entspreche den aktuellen Prognosen zufolge einem Anteil von 1,57 Prozent am Bruttoinlandsprodukt - nach 1,36 Prozent im Vorjahr.

Der starke Anstieg bei der BIP-Quote ist allerdings vor allem mit dem Konjunktureinbruch durch die Corona-Krise zu erklären. Vor der Krise war eine Quote von etwa 1,42 Prozent für 2020 erwartet worden. Die Mitgliedstaaten haben sich 2014 darauf verständigt, die Verteidigungsausgaben bis 2024 dem Richtwert von zwei Prozent anzunähern. Die Bundesregierung hat sich selbst das Ziel von 1,5 Prozent bis zu diesem Zeitpunkt gesetzt.

Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Gabriela Heinrich sagte, die neuen Zahlen lieferten den Beweis für den «Widersinn» des Zwei-Prozent-Ziels. Aufgrund des wirtschaftlichen Einbruches durch die Corona-Pandemie ist Deutschlands Quote gestiegen. Sollte die Wirtschaft im nächsten Jahr wiederum deutlich wachsen, entfernen wir uns von dem Ziel ebenso schnell», sagte sie. «Das macht deutlich, wie wenig diese Zielmarke aussagt.»