SPD-Verteidigungsexpertin: Vergabestopp bei Sturmgewehr «Blamage»

Berlin. Die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller sieht die gestoppte Vergabe für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr als Blamage für Deutschland. «Nach dem Desaster mit dem Transporthubschrauber und jetzt der Panne beim Sturmgewehr steht Deutschland ziemlich blamiert da», sagte sie der «Nordwest-Zeitung» (12. Oktober). «Da hat man in der juristischen Abteilung im Ministerium oder im Amt geschlafen. Es muss dringend geklärt werden, wer dafür verantwortlich ist, und dann müssen Konsequenzen gezogen werden.» Die Bundeswehr habe ein Anrecht darauf, ordentlich ausgerüstet zu werden.

Das Verteidigungsministerium hatte die Vergabe des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr an den Thüringer Hersteller C.G. Haenel am Freitag zurückgezogen. Es begründete die Entscheidung damit, dass Patentrechtsverletzung zulasten des unterlegenen Bieters Heckler & Koch nicht auszuschließen seien.