Steinmeier: Zweifel, ob freiwilliger Wehrdienst ausreicht

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist skeptisch, ob der neue freiwillige Wehrdienst ausreicht, um die Bundeswehr wie gewünscht personell aufzustocken. «Ich zweifle, ob die Freiwilligkeit ausreicht», sagte Steinmeier im Podcast «Vorangedacht» des Nachrichtenportals «t-online». «Wenn sich herausstellen sollte, dass die Freiwilligkeit, die wir gegenwärtig im Dienstrecht der Bundeswehr verankert haben, nicht ausreichen wird, um auf eine notwendige Personenzahl der Soldatinnen und Soldaten zu kommen, dann wird die Debatte über die Wehrpflicht wieder aktuell werden», prognostizierte das Staatsoberhaupt.

Steinmeier erneuerte seinen Vorschlag zu einer sozialen Pflichtzeit für alle Bürger. «Ich will sagen, dass diese Idee keineswegs tot ist. Sie wird, glaube ich, mit der Debatte über die Wehrpflicht auch noch mal eine neue Aktualisierung erfahren», sagte das Staatsoberhaupt und verwies auf eine hohe Zustimmung in Umfragen zu seinem Vorstoß von vor drei Jahren. Vorstellbar sei dabei ein Zeitraum zwischen sechs und zwölf Monaten. «Das kann im sozialen Bereich sein, das kann auch bei der Bundeswehr sein, das kann im Kulturellen oder Ökologischen liegen.»

Neues Wehrdienstgesetz seit Januar in Kraft

Das Gesetz für den neuen Wehrdienst auf freiwilliger Basis war am 1. Januar in Kraft getreten. Alle Männer und Frauen, die volljährig werden, erhalten Fragebögen, um Eignung und Motivation für die Bundeswehr zu erheben. Junge Männer müssen den Bogen verpflichtend ausfüllen, für junge Frauen ist dies freiwillig.

Deutschland reagiert damit auf die Bedrohung durch Russland und die in der Folge geänderten Nato-Ziele. So soll die aktive Truppe auf 260.000 Männer und Frauen wachsen. Ende des ersten Quartals waren es rund 185.000. Zudem soll es 200.000 Männer und Frauen in der Reserve geben. Sollten die Zielkorridore verfehlt werden, kann der Bundestag über eine Wehrpflicht entscheiden.