Stichtagsregelung für Wehrdienstmodell geplant

Berlin. Im Verteidigungsministerium sind nach einem Bericht der «Welt» die Vorbereitungen für Gesetzesänderungen zur Einführung eines neuen Wehrdienstmodells angelaufen. Planungen sehen eine Stichtagsregelung vor, wie die Zeitung unter Berufung auf einen Referentenentwurf berichtete.

Demnach soll für Männer, die am 31. Dezember 2006 oder später geboren wurden, die im Wehrpflichtgesetz verankerte Erfassung reaktiviert werden. Sie sollen verpflichtet werden, in einem digitalen Fragebogen Auskunft zu geben über die Bereitschaft und Fähigkeit zur Wehrdienstleistung sowie zu Bildungsabschlüssen, sonstigen Qualifikationen und Interessen.

Die «Welt» berichtete, für Männer, die nach dem Stichtag vom 1. Januar 2025 an volljährig werden, solle die Beantwortung unter Androhung eines Bußgelds verpflichtend sein. Frauen und Personen anderen Geschlechts könnten diesen freiwillig befüllen.

Erst muss der Bundestag entscheiden

Das Verteidigungsministerium bestätigte am Freitag keine Details zu Planungen. Nach früheren Angaben sollte der Bundestag im kommenden Frühjahr über nötige Gesetzesänderungen entscheiden. Erst dann können Änderungen auch greifen.

Im Juni hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sein Konzept für einen neuen Wehrdienst vorgelegt - als Grundlage für eine schnelle Verstärkung der Bundeswehr im Verteidigungsfall.

Aus dem Pool von 400.000 Kandidaten eines Jahrgangs sollen demnach von 2025 an jährlich zunächst 5.000 zusätzliche Wehrpflichtige, später auch mehr gewonnen werden. Das neue Modell soll aus einem Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für zusätzlichen freiwilligen Wehrdienst bis zu zusätzlichen 17 Monaten bestehen.

Bei einer Rede vor dem litauischen Parlament hatte Pistorius am Vortag seine Forderung nach einer Kurskorrektur bekräftigt und die Abschaffung des Wehrdienstes in Deutschland als Fehler bezeichnet. Der Verteidigungsminister sagte: «Deutschland muss eine neue Form des Wehrdienstes einführen. Nur damit können die Streitkräfte im Kriegsfall bestehen.»