Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Wüstner: „Gefahr ist groß, dass Russland die Situation ausnutzt“
„Vielleicht geht es um alles“
Eine Entscheidung, die bis heute schwere Folgen hat
Der Verband der Berufssoldaten der DDR – Interessenvertretung und Lernort demokratischer Mitbestimmung.
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
16K3-Gedenkmarsch: Erinnerung an das Karfreitagsgefecht
Erinnerung an die Gefallenen vom OP North
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Positive Zukunft für den Eurofighter? Laut BMVg wurden nicht nur Aufträge zur Ausstattung der Kampfflugzeuge mit AESA-Radar in Auftrag gegeben, sondern auch eine neue Tranche beschafft. Foto: Bundeswehr/Jane Schmidt
Der Verteidigungshaushalt liegt im Jahr 2021 bei 46,93 Milliarden Euro. „Der Verteidigungsetat 2021 ist damit ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu Streitkräften, deren personelle und materielle Ausstattung dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr entspricht“, verkündet das Bundesministerium der Verteidigung in seiner Pressemitteilung. In der Tat handelt es sich bei den 46,93 Mrd. um eine Steigerung von 2,8 Prozent gegenüber dem Haushalt 2020. Das klingt in erster Linie vielversprechend. Dennoch ist nicht von der Hand zu weisen, dass das Budget einem Anteil von weniger als 1,5 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP) entspricht und somit deutlich weniger als mit der Nato vereinbart. Noch größere Sorge bereitet zudem der Blick in die Zukunft mit der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung. Zunächst stagniert laut Finanzplanung der Etat in 2022, um dann in den Folgejahren sogar leicht zu sinken – und das bei einem gleichzeitig wachsenden Finanzbedarf der Bundeswehr. Mit anderen Worten: die Lücke zwischen Finanzplan und Finanzbedarf dürfte in den nächsten Jahren noch größer werden.
Von derartigen Überlegungen ist im Bericht des BMVg keine Spur. Viele Projekte wurden 2020 auf den Weg gebracht, heißt es da. Neben einer Vielzahl klein- und mittelvolumiger Vorhaben (beispielsweise der Beschaffung von geschützten und ungeschützten Transportfahrzeugen sowie Sattelzugmaschinen in Höhe von 780 Millionen) konnten bedeutende großvolumige Rüstungsvorhaben angestoßen werden. „Dies betrifft vor allem die Fregatte 126 (vormals Mehrzweckkampfschiff 180), das AESA-Radar für den Eurofighter sowie den Ersatz der ersten beschafften Kampfflugzeuge Eurofighter durch eine neue Tranche“, sowie die Beschafftung der mehrrollenfähigen Fregattenhubschrauber NH-90 NFH als Ersatz für die betagten Sea Lynx. Insgesamt, so das BMVg, seien 35 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von rund 27,27 Mrd. Euro vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im vergangenen Jahr beschlossen worden.
„Wir melden Haushaltsvollzug“ twittert das Ministerium begeistert. Tatsächlich bietet die Ausschöpfung des gesamten Etats Grund zur Freude, denn in den vergangenen Jahren war es aber mehrfach nicht gelungen, zusätzliche Gelder auch wirklich auszugeben und die Etats auszuschöpfen.
#FaktenZumHaushalt: Wir melden Haushaltsvollzug! Im Jahr 2020 konnte die #Bundeswehr den gesamten Verteidigungsetat ausschöpfen. Für unsere SoldatInnen und unsere #Einsatzbereitschaft konnten wir insgesamt 46,1 Mrd. Euro ausgeben - zB für Rüstungsvorhaben und Materialerhaltung. pic.twitter.com/ndV87RH5Bs— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) January 28, 2021
#FaktenZumHaushalt: Wir melden Haushaltsvollzug! Im Jahr 2020 konnte die #Bundeswehr den gesamten Verteidigungsetat ausschöpfen. Für unsere SoldatInnen und unsere #Einsatzbereitschaft konnten wir insgesamt 46,1 Mrd. Euro ausgeben - zB für Rüstungsvorhaben und Materialerhaltung. pic.twitter.com/ndV87RH5Bs
Nach den Sparrunden um die Jahrtausendwende («Friedensdividende») stehen die Zeichen für die von Ausrüstungsmängeln geplagten Streitkräfte vorerst auf Wachstum. Die Wehrbeauftragte Eva Högl gibt sich in einem Interview mit der Neue Osnabrücker Zeitung eher zurückhaltend. Sie hoffe, dass es bei dem 2014 begonnenen Aufwärtstrend im Etat bleibe, fürchte aber gleichermaßen Kürzungen der Gelder wegen der Corona-Krise. Auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn hatte bereits Anfang Januar ähnliche Bedenken in einem Interview geäußert. Vor allem müsse das Geld richtig eingesetzt werden, betont Högl. "Es geht darum, dass dieses Geld auch in der Truppe ankommt." Es fehle nach wie vor an der geeigneten Ausstattung, an großem und kleinem Gerät.
Lesen Sie hier den kompletten Bericht zum Verteidigungshaushalt 2021!
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