Verteidigungsministerium bezeichnet FCAS als genehmigungsfähig

Berlin. Vor der Entscheidung über das milliardenschwere Luftkampfsystem FCAS im Bundestag sieht das Verteidigungsministerium keine weiteren Hindernisse. Nach Kritik aus dem Beschaffungsamt der Bundeswehr sowie Bedenken des Bundesrechnungshofes sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag: «Wir halten das Projekt in dem Status wie es jetzt ist und für die Anteile, die vorgelegt werden, auch für genehmigungsfähig unter Berücksichtigung eines internationalen Risikomanagements.»

FCAS soll von 2040 an einsatzfähig sein und den Eurofighter ablösen. Die Gesamtkosten wurden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt. An dem Projekt sind die Industrien Deutschlands, Frankreichs und inzwischen auch Spaniens beteiligt. Das Vorhaben - voller Titel: Next Generation Weapon System in einem Future Combat Air System (NGWS/FCAS) - ist überaus komplex. Der Haushaltsausschuss soll am Mittwoch grünes Licht für die nächste Entwicklungsphase geben, an der Deutschland mit rund 4,5 Milliarden Euro beteiligt ist.

Der Bundesrechnungshof hatte den Bundestag auf eingeschränkte Nutzungsrechte an den mit Steuergeldern finanzierten Entwicklungen hingewiesen und kritisiert, «dass dem Parlament noch kein endverhandeltes Vertragswerk vorgelegt werden kann». Kritisch sahen die Prüfer auch den Bau eines zusätzlichen sogenannten Demonstrators - eine Art Prototyp - in Deutschland. Sie empfahlen eine Untersuchung der Wirtschaftlichkeit.

Zuvor hatte das Beschaffungsamt der Bundeswehr intern geschrieben, dass ein vorgelegter Vertrag «aus technisch-wirtschaftlicher Sicht nachverhandelt werden muss und mithin nicht zeichnungsreif ist». Politische Kritik gab es wiederholt daran, dass Frankreich sich zu sehr habe durchsetzen können.

Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, hatte dagegen von einem Kompromiss nach schwierigen Verhandlungen gesprochen. «Dieses technisch anspruchsvolle und für unsere Luftwaffen zukunftsweisende Projekt ist ohne Alternative, wenn wir uns in Europa eine Unabhängigkeit bewahren wollen», erklärte er. «Ich hoffe, im Sinne der Stärkung europäischer Sicherheitsinteressen, dass sich Nationen wie Großbritannien und Italien zu gegebener Zeit an diesem Zukunftsprojekt beteiligen werden.»