Was bleibt von der Zeitenwende in den Köpfen?

Berlin. Zwei Jahre nach dem Ausrufen der Zeitenwende sollte diese nicht nur in der Politik, sondern auch in den Köpfen der Menschen Fuß gefasst haben. Doch was ist wirklich übrig geblieben von der Erkenntnis, Deutschland brauche eine sichere und gefestigte Verteidigungsarchitektur und wie wird diese in der Gesellschaft wahrgenommen?

Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr geht diesen Fragen in seiner jährlichen Studie zum sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsbild in Deutschland nach und veröffentlichte diese jetzt für das Jahr 2023 unter dem Titel „Was bleibt von der Zeitenwende in den Köpfen?“.

Führend war natürlich, wie auch im Jahr 2022, die mögliche Bedrohung durch Russland. Allerdings ging die Angst, dass ein weiterer Krieg in Europa ausbrechen könnte, stark zurück, obwohl die Sorge vor Spannungen zwischen Russland und dem Westen für viele bestehen bleibt. Russland wird auch weiterhin von der Mehrheit der Deutschen als Bedrohung für die Sicherheit des Landes wahrgenommen. Überraschenderweise sprachen sich 52 Prozent der Befragten für eine Wiedereinführung des Wehrdienstes aus. Viele erhoffen sich dadurch positive Auswirkungen auf die Bundeswehr und deren Beziehung zur Gesellschaft. Im Vergleich dazu können sich derzeit aber nur 9 Prozent der jungen Frauen (16-29 Jahre) und 19 Prozent  der jungen Männer vorstellen, als Soldat bei der Bundeswehr zu dienen. Dies entspricht in etwa dem Niveau der Vorjahre.

Schaut man sich die allgemeine Stimmungslage im Land an, besteht, wie auch in den vergangenen Jahren, ein insgesamt positives Meinungsbild zur Verteidigungskooperation im Rahmen der EU. 61 Prozent sprachen sich für eine verstärkte Kooperation zwischen EU und NATO aus. Ob dies vor dem Hintergrund der aktuellen Aussagen Donald Trumps im Bezug auf die NATO und die Rolle der USA im Sicherheitsbündnis immer noch so gesehen wird, kann in Frage gestellt werden. Immerhin bedeutet eine starke Abhängigkeit von der NATO auch eine Abhängigkeit von den USA in sicherheits- und verteidigungsrelevanten Angelegenheiten.

Sorge vor direkten Auswirkungen des Ukraine-Krieges wächst

Mit Blick auf die Studie lässt sich feststellen, dass sich die Deutschen von sicherheitspolitischen Bedrohungen mit Bezug zum Ukraine-Krieg weniger bedroht fühlen als noch vor einem Jahr. Dafür aber die Auswirkungen durch den Krieg, die direkt spürbar sind, mit wachsender Sorge betrachten. Hierzu zählen insbesondere die Angst vor einem weiteren Anstieg der Inflationsrate und der vermehrten Zuwanderung von Geflüchteten nach Deutschland.

Der Fokus der deutschen Bevölkerung hat sich verschoben, die Betroffenheit über den Krieg in der Ukraine hat im Vergleich zu 2022 abgenommen. Dafür hat die Angst vor den Auswirkungen, die wir in Deutschland mitbekommen, zugenommen.

Ist das das Bewusstsein, was mit Ausrufen der Zeitenwende in den Köpfen der Menschen verankert werden sollte? Diese Frage muss jeder für sich beantworten, aber bei all den Sorgen und Ängsten sollte nicht vergessen werden, was Ursache und was Auswirkung eines Krieges ist. Denn um ein Problem zu lösen, ist es bekanntlich am besten, es direkt an der Wurzel zu packen.

Am Rande des Veteranenkongresses hat sich Dr. Timo Graf vom ZMSBw zur aktuellen Studie geäußert: