Eine gemeinsame Stimme für die Veteranenbewegung

Das Parlament ist fünf Laufminuten vom Tagungshotel entfernt, das Kanzleramt ebenso. Es ist Sitzungswoche im Bundestag, und weil es die Politik braucht, ist diese durch Bärbel Bas vertreten – die Bundestagspräsidentin ist Schirmfrau. „Sie leisten einen außergewöhnlichen Dienst für unser Land“, sagt sie, die anwesenden Veteranen ansprechend, aber alle Soldaten meinend, „mit außergewöhnlichen Belastungen, Sie verdienen außergewöhnliche Wertschätzung.“ Der Bundestag sei sich seiner Verantwortung sehr bewusst, wenn er Soldaten in Einsätze schicke.

Invictus Games waren Zwischenschritt

Aber: „Lange hat sich unser Land zu wenig mit Veteranen beschäftigt.“ Spätestens mit dem russischen Angriffskrieg habe es aber auch eine Zeitenwende in den Köpfen gegeben. Man kann das leicht geschönt finden, einerseits, schließlich hat die Angst, aufgrund der deutschen Historie etwas falsch zu machen, in der Vergangenheit dazu geführt, gar nichts zu machen. Andererseits kann man aber nicht leugnen, dass Deutschland im internationalen Vergleich zwar etwas hinter den Niederlanden, Polen und ganz besonders den USA zurückliegt, sich aber in den letzten Jahren viel getan hat. Die Invictus Games im Sommer waren so nur ein logischer Zwischenschritt, der Veteranentag und die Etablierung einer entsprechenden Kultur wären die nächsten.

Keine bloße Symbolpolitik

Johannes Arlt von der SPD wird am zweiten Tag vor Ort sein, die Grüne Merle Spellerberg ebenfalls, Nils Gründer von der FDP hat sich angesagt und CDU-Frau Kerstin Vieregge. Fraktionsübergreifend sind sich alle einig: Ein Veteranentag darf nicht nur Symbolpolitik sein. Schließlich sollen damit auch eine Reihe von Lücken bei der Versorgung der Veteranen geschlossen werden, ein Beschluss im Bundestag ändere noch keine Anschlussgesetze. Die Arbeit gehe damit erst los. Teilweise ist das Plenum ungeduldig. Wann wird der erste Veteranentag stattfinden? Die vier erklären die parlamentarischen Prozesse, dann sagt Johannes Arlt: „2025.“ Aber alle vier sind sich einig: Wir wollen das. Wir machen uns auf den Weg. Das Ziel ist: Volksfestcharakter, die Gesellschaft soll gewonnen werden, auch da nicken alle. Am besten also ein Termin im Sommer.

Der Wille, sich endlich der Veteranen anzunehmen, ist also da. Das ist zwar gut, bedeutet aber nicht, dass es am Ende auch so kommen wird. Die Verteidigungspolitiker sollen daher Ideen bekommen und inspiriert werden, damit sie etwas in ihre Fraktionen mitnehmen können. Dazu gibt es am ersten Tag des Kongresses drei Workshops, zum Veteranentag, der Veteranenbewegung und zu einem eventuellen Veteranenkonzept. In den Workshops wird viel geredet. Es wird gestritten und gerungen, aber der geschützte Raum ist wichtig dafür, dass die Veteranen als Bewegung Geschlossenheit herausarbeiten. Und das klappt.

Zwar sind bei der dann folgenden, großen Aussprache im Plenum manche enttäuscht, dass es nicht schneller geht, aber das ist einerseits Demokratie, wie sie besser nicht sein kann und einer Parlamentsarmee in gutem Sinne würdig, andererseits kann man nicht erwarten, dass sich so viele unterschiedliche Player sofort auf ganz konkrete nächste Schritte einigen, schließlich ist es die erste Veranstaltung ihrer Art. Und ein Grundkonsens besteht ohnehin: Der Tag muss von Politik und Gesellschaft kommen und in die Fläche gehen. Ein einzelnes, isoliertes Event in Berlin ist schön und gut, reicht aber nicht aus. Vielmehr muss es um eine breite gesellschaftliche Anerkennung gehen, die regional ausgerichtet wird.

„Wir können das gemeinsam schaffen.“

Markus Laubenthal hat da bereits Grüße übermittelt, Generalleutnant und stellvertretender Generalinspekteur. In der Bundeswehr ist er Veteranenbeauftragter. „Angriffsschwung“ brauche man für die Veteranendebatte. Er sagt: „Wir können das gemeinsam schaffen.“ Knapp 24 Stunden später, am zweiten Tag des Kongresses, sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, in einer Videobotschaft ähnliches: „Sie sind ein Vorbild.“

Zeitenwende, das sei auch, dass man den Soldaten gegenüber Respekt empfinde. Und in diesem Moment richtet sich das auch an die Presse: an Arte, die Zeit, Zeit Online, ZDF, den Behördenspiegel, die Redaktion der Bundeswehr und Radio Andernach. Sie sind alle da und hören am Ende die wichtigste Nachricht: Die Veteranenbewegung ist sich einig. Sie schafft den Schulterschluss und lässt sich nicht auseinanderdividieren. Sie sendet ein gemeinsames Signal nach außen und erwartet dafür Anerkennung und Wertschätzung. Zeit wird es.