Der Bundesvorsitzende beim Außenminister: Die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes, weitere Missionen und Fragen der Sicherheitsarchitektur

Gerade auf diesem Gebiet tut sich einiges – als Stichworte seien die Entwicklungen in Afghanistan, die von Deutschland begleiteten Friedensverhandlungen in Doha oder der politische Prozess in Brüssel genannt. Viel zu besprechen also beim jüngsten Treffen von Außenminister Maas und Oberstleutnant Wüstner im Auswärtigen Amt. Entsprechend waren die aktuellen Nachrichten über die Absichten der USA oder die geplante Abstimmung auf Nato-Ebene zur Einleitung weiterer Reduzierungsschritte für den DBwV auch keine Überraschung.

Aber auch unabhängig von Afghanistan bleibt die Entwicklung in den Einsatzgebieten spannend – man denke an die Situation in Mali nach dem Putsch und die mögliche Ausweitung der Spezialkräfte-Ausbildung auf Burkina Faso oder die Spannungen im Mittelmeer bezüglich der Mission IRINI. Und weil es unsere Soldatinnen und Soldaten sind, die die Mandate ausgestalten, bleibt ein gutes Vertrauensverhältnis zu allen beteiligten Kabinettsmitgliedern elementar, auch wenn die Positionen von DBwV und Bundesregierung vereinzelt abweichen.

Unterm Strich war auch dieses Gespräch wertvoll und hilfreich. Ein offener Punkt indes bleibt: „Nach wie vor ein Armutszeugnis der Bundesregierung ist, dass man noch immer keine Evaluation des Afghanistan-Einsatzes in Auftrag gegeben hat. Sicherlich ist vieles gut gelaufen, aber einzelne Fehler brauchen wir in anderen Regionen nicht noch einmal zu machen. Gerade deshalb braucht es ein geordnetes politisches ‚Lessons learned‘, das im Auswärtigen Amt beginnen müsste“, sagte der Bundesvorsitzende.