Neue Leitung, neue Staatssekretäre – und ein hoffentlich guter Übergang

Berlin. Die neue Regierung nimmt Formen an: Am Dienstagmorgen unterzeichneten die Spitzen der Ampel den Koalitionsvertrag, nur wenig später wurde die Entscheidungen über die Parlamentarischen Staatssekretäre bekannt: Siemtje Möller (38) und Thomas Hitschler (39) sollen diese Positionen einnehmen. Beide sind vertraut mit sicherheitspolitischen Themen: Siemtje Möller war zuletzt verteidigungspolitische Sprecherin der SPD, während Thomas Hitschler bis Januar 2021 ordentliches, dann stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses war. Es ist anzunehmen, dass die künftige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht  als beamtete Staatssekretäre Vertraute aus dem Justizministerium mitbringt.

Keine Frage: Sowohl Möller als auch Hitschler sind dem DBwV wohl bekannt und von uns hochgeschätzt. Sie haben in den letzten Jahren eine Vielzahl von DBwV-Veranstaltungen besucht, sind dabei immer offen und klar mit unseren Mitgliedern in den Dialog getreten und, mindestens genauso wichtig, sie haben menschlich überzeugt.

Aktuell wird über den nun neu zu besetzenden Posten des Sprechers der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD (AGSV) beraten. Bislang war Siemtje Möller Sprecherin der AGSV. Im Gespräch für die Nachbesetzung ist unter anderem der langjährige Verteidigungspolitiker Wolfgang Hellmich, der seit 2018 Mitglied in der AGSV ist.

Warten wir ab, wie sich die Dinge weiter entwicklen. Aktuell schüttelt sich die neue Leitung, und anders als bei mancher Gelegenheit in der Vergangenheit könnte ein guter und zügiger Wechsel von der alten zur neuen Leitung des BMVg gelingen. Das wäre dann ein erster Schritt in Richtung Aufbruch in einer neuen Legislaturperiode. Und da AKK alles daransetzen wird, ihr Haus geordnet zu übergeben, besteht kein Grund, pessimistisch zu sein.