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Die Vergütung der geleisteten Dienste irischer Kameradinnen und Kameraden war ein Thema des Treffens der EUROMIL Northern Group im irischen Dundalk. Foto: Óglaigh na hÉireann/Irish Defence Forces/Twitter
Im irischen Dundalk haben sich Mitte August die Mitgliedsorganisationen der EUROMIL Northern Group getroffen. Die Interessenvertretungen der nordeuropäischen Streitkräfte sprachen dabei auch über die sicherheits- und verteidigungspolitische Situation in Europa.
Unter dem Vorsitz der irischen Organisationen Permanent Defence Force Other Ranks Representative (PDFORRA) und Representative Association of Commissioned Officers (RACO), tauschten sich die Anwesenden über die sozialen Herausforderungen der europäischen Streitkräfte aus. „Die Einsatz- und Verteidigungsbereitschaft der einzelnen Nationen steht grundsätzlich im Vordergrund einer jeden Diskussion“, sagt Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorf als deutscher Delegationsleiter und betont dennoch: „Solange die Bedrohungslage es zulässt, müssen alle Angehörigen der europäischen Streitkräfte das Recht auf vernünftige Rahmenbedingungen haben.“ Andere Länder, andere Sitten
Die Unterschiede in den Rahmenbedingungen der europäischen Staaten sind groß, auch was die Interessensvertretung der Menschen in den Ländern angeht. Während der Deutsche BundeswehrVerband ein Verband für alle ist, wird in anderen Streitkräften nicht nur zwischen den Statusgruppen (zivil/militärisch) sondern auch zwischen den Laufbahngruppen unterschieden. Hier sind zusätzliche Abstimmungen und Gespräche mit den Ministerien oder dem Führungspersonal notwendig. Ein großer Vorteil für den DBwV, dass dies in Deutschland nicht nötig ist.
Ein weiterer wichtiger Punkt dieses Northern Group-Treffens war die nationale Lage in den Streitkräften der Gastgebernation. Für Irland ging es besonders um die bessere Vergütung von geleisteten Diensten.
Forderung nach mehr Gerechtigkeit
Ein Blick in den Vergleich der Besoldung europäischer Streitkräfte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) aus dem Jahr 2019 zeigt deutlich auf, warum die Forderung zu mehr Gerechtigkeit in europäischen Streitkräften wichtig ist: „Mit Blick auf eine bereits diskutierte Öffnung der Bundeswehr für europäische Staatsangehörige zeigt dieses Papier auch deutliche Gefahren auf“, betont Jörg Greiffendorf und verweist darauf, welche Europäer in welchen lukrativen Armeen tätig werden könnten.
Für die Gastgebernation spielte Gerechtigkeit in einem ganz anderen Sinn eine Rolle: In Irland ging es um die gerichtliche Beschwerde aus dem Jahr 2019, wonach die beiden Militär-Organisationen für eine bessere Vergütung in den Streitkräften kämpften. Die Organisationen erhielten hierbei nicht nur Unterstützung von EUROMIL sondern auch von Cathal Berry, der sich als pensionierter Soldat seit 2020 im irischen Unterhaus für mehr Gesundheit, Wohnraum, Umwelt und Bildung der irischen Streitkraftangehörigen einsetzt. Berry schilderte der Northern Group deutlich, woran es liegt, dass bis heute der Lohn in den irischen Streitkräften nicht der geleisteten Arbeit oder der Kaufkraft in Irland entspricht. Eindrücke, die auch Ger Gaughwell als zweiter Gastredner bei seinem Besuch der Northern Group bestätigte.
Blick in die Zukunft
Das Treffen der Northern Group-Mitglieder zeigte einmal mehr, dass es den Organisationen mit hohem politischem Einfluss gelingen muss, für alle Angehörigen der Streitkräfte in Europa einen hohen sozialen Maßstab zu erzielen. Das gilt ins besonders für die Staaten, deren soziale Entwicklung noch am Anfang ist. „Nicht der niedrigste Nenner darf dabei als Maßstab genommen werden, sondern das beste soziale Konzept“, endet Greiffendorf.
Im Oktober tagen wieder alle Mitgliedsorganisationen bei der EUROMIL-Generalversammlung in Madrid. Dabei werden auch die Erkenntnisse dieses Treffen in die Zukunft des europäischen Personals in den jeweiligen Streitkräften mit einfließen.
Bedeutung für EUROMIL und den DBwV
Der DBwV ist Mitglied bei EUROMIL und besucht als eines der nordeuropäischen Länder regelmäßig die Treffen der Northern Group. Dabei kann die DBwV-Delegation immer wichtige Informationen über Missstände in anderen Militärverbänden erfahren und ist sensibilisiert für die Probleme der eigenen Mitglieder. EUROMIL auf der anderen Seite bekommt einen Zwischenstand der wichtigen Themen seiner Mitglieder zwischen den halbjährlich stattfindenden Hauptversammlungen. Die deutschen Teilnehmer konnten in Gesprächen darüber informieren, wie die sozialen Rahmenbedingungen in der Bundeswehr aussehen und liefern damit meistens ein best-practice-Beispiel. Insgesamt tragen die Treffen dazu bei, sich auf europäischer Ebene im sicherheitspolitischen Bereich stärker zu vernetzen und auszuloten, welche Themen welches Land beschäftigt.
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