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Auch die Personalratsarbeit wird durch die Corona-Pandemie beeinflusst. Foto: DBwV/Hahn
Liebe Mitstreiter, wir alle stehen noch unter dem Einfluss der Pandemie. Zwar konnten bis zum Ende des vergangenen Jahres die Personalratswahlen in der Bundeswehr abgeschlossen und unter strengen Vorgaben die konstituierenden Sitzungen in den jeweiligen Personalräten durchgeführt werden, doch von einer geregelten Aufnahme der Personalratsarbeit sind gerade die größeren Gremien noch weit entfernt. Das Coronavirus hält die Beteiligung weiter im Griff.
Die Gesundheit der Personalratsmitglieder steht an erster Stelle, und aus diesem Grund haben kaum Präsenzsitzungen stattgefunden. Somit konnten die Ausschüsse im Hauptpersonalrat (HPR) beim Bundesministerium bisher noch nicht bestimmt werden, weiterhin fehlt es auch hier – wie in der gesamten Bundeswehr – an IT-Ausstattungen und entsprechender Schulung der neuen Mandatsträger. Da war der Wunsch der Leitung Vater des Gedankens!
Dank der kurzfristigen temporären Änderungen im Bundespersonalvertretungs-gesetz im vergangenen Frühjahr sind die neuen Personalräte dennoch handlungsfähig. Die bisherigen HPR-Ausschussvorsitzenden führen ihre Arbeit für die Menschen in der Bundeswehr weiter und können mit den digitalen Möglichkeiten (sofern diese vorhanden sind) die wichtigsten Vorgänge bearbeiten und im Rahmen einer HPR-Sitzung im Videokonferenzformat beschließen lassen. Das ist hinderlich, weil zäh, und kann niemals die eigentliche Arbeit der Personalratsmitglieder – Gespräche führen und nach einer geeigneten Lösung für alle Parteien zu suchen – ersetzen. Doch zum Wohle der Bundeswehrbeschäftigten ist es zurzeit ein notwendiger Weg, um dringend benötigte Entscheidungen herbeizuführen.
Ich freue mich weiterhin auf baldige persönliche Kontakte in den Dienststellen. Bitte bleiben Sie gesund und uns gewogen! Passen Sie auf sich und andere auf!
Mit kameradschaftlichen und kollegialen Grüßen
Andreas Hubert Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte Bundesvorstand Deutscher BundeswehrVerband
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