Am Donnerstag wurde im Bundestag ein voraussichtlich letztes Mal über die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz an der libanesischen Küste (UNIFIL) beraten. Bis zum Jahresende sollen laut dem Antrag der Bundesregierung weiterhin bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten entsendet werden können. Nachdem die Abgeordneten in erster Lesung über den Antrag berieten, wurde er im Anschluss zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Auswärtige Ausschuss. Seit 2006 ist die Bundeswehr mit Marineeinheiten an der libanesischen Küste stationiert. Der Einsatz unter

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius hält für die Zeit nach dem Ende des Blauhelm-Einsatzes im Libanon (Unifil) ein weiteres Engagement Deutschlands zur Stärkung der libanesischen Streitkräfte für nötig. Die Stabilisierung Libanons bleibe «in unser aller Interesse», sagte der SPD-Politiker in einer Bundestagsdebatte zur geplanten letztmaligen Verlängerung des Mandats für den Einsatz deutscher Unifil-Soldaten. «Der Aufbau leistungsfähiger libanesischer Streitkräfte bleibt dafür entscheidend. Wie wir uns weiter engagieren, werden wir natürlich auch vor allem hier im Deutschen Bundestag

Kiew. Der Hilfsempfänger Ukraine wird zum Rüstungspartner Deutschlands: Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt beim Bau neuer Waffensysteme auf die Zusammenarbeit mit dem Land. «Wir sind strategische Partner. Wir unterstützen euch einerseits weiter in eurem Abwehrkampf, aber andererseits bauen wir immer mehr auf eine strukturierte, langfristige Partnerschaft, auf die es ankommt», sagte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Mychajlo Fedorow in Kiew. Im Fokus stehe die gemeinsame Entwicklung «modernster unbemannter Systeme in allen Reichweiten, gerade auch im Bereich

Kiew. Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt auf den Bau von neuen Waffensystemen zusammen mit der Ukraine. Dazu solle die Zusammenarbeit beider Staaten weiter ausgebaut werden, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Kiew, wo er am Morgen zu einem nicht öffentlich angekündigten Besuch eintraf. Diese Kooperation als Teil einer strategischen Partnerschaft zu stärken, sei das Hauptziel der Reise. «Deutschland und die Ukraine sind strategische Partner, die beide von der Kooperation profitieren. Daraus ergeben sich zahlreiche neue Projekte», sagte der Minister. «Im Fokus steht die

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius will den Bundestag stärker in die Vorhaben zur Stärkung der Bundeswehr einbinden. Dazu werde dem Parlament zum 31. Juli dieses Jahres ein sogenanntes Lagebild Fähigkeitsentwicklung vorgelegt, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies auf eine entsprechende Einigung mit dem Haushaltsausschuss, der dazu einen Maßgabebeschluss getroffen hatte. Pistorius kündigte einen zentralen Bericht an, der Fragen bündele, beantworte und einordne. «Damit schärfen wir den Blick für das Gesamtbild, in dem der Aufwuchs der Streitkräfte gesehen werden

Munster. Nur ein langes Wochenende verging, dann folgte auf den Besuch des Bundeskanzlers eine Visite des Verteidigungsministers in der Lüneburger Heide. Boris Pistorius (SPD) kam nach Munster, um sich die Vorführung „Wie das Heer kämpfen wird“ anzusehen. In seiner Begleitung der Verteidigungsausschuss sowie der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Die Besucher um den Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt wurden auf dem Truppenübungsplatz Munster Nord vom Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Dr. Christian Freuding, begrüßt. Im Anschluss daran sahen sie eine dynamische Fähigkeitsdarstellung

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich besorgt gezeigt wegen des erwarteten Verzichts der USA auf die Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland. Wenn sie nicht kämen, wäre das «sehr schade und nachteilig für uns», sagte Pistorius in einem vorab aufgezeichneten Interview im ZDF-«heute journal». Die «Fähigkeitslücke» der Europäer in diesem Bereich werde dann noch etwas verlängert. Hingegen reduziere der angekündigte Abzug von rund 5.000 US-Soldaten aus Deutschland «nicht wirklich die Abschreckungsfähigkeit», sagte Pistorius. «Die Tatsache als solche kann

Berlin. Die Bundesregierung will deutsche Kapitalgeber verstärkt für Investitionen in ukrainische Rüstungsbetriebe oder Gemeinschaftsunternehmen gewinnen. Über die Bedingungen dafür wurde vom Verteidigungsministerium in Berlin aus mit Regierungsvertretern der Ukraine gesprochen. An der Schalte hätten auch Banken, Fonds und weitere relevante Akteure des Finanzsektors teilgenommen, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach dem Gespräch. Pistorius sagte: «Aus der Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den brutalen russischen Angriffskrieg ist eine strategische Partnerschaft

Berlin. Mehr Soldaten, weitreichende Hightech-Waffen, Beobachtung aus dem All: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Militärstrategie vorgelegt, die die Bundeswehr für mehr Abschreckung und notfalls auch den Abwehrkampf gegen Russland bereit machen soll. «Der Aufwuchs ist der wesentliche Schlüssel für die Maximierung unserer Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit», sagte der SPD-Politiker zu den Plänen. Diese sehen auch insgesamt mindestens 460.000 Männer und Frauen in der stehenden Truppe sowie eine voll ausgestattete Reserve vor. Pistorius legte in Berlin mehrere Grundsatzdokumente

Deutschland bekommt erstmals eine umfassende Militärstrategie mit Analyse der Bedrohungslage. Daraus leitet sich ab, was die Streitkräfte künftig können müssen. Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellt am heutigen Mittwoch ein umfassendes Konzept für die militärische Verteidigung und die künftigen Anforderungen an die Bundeswehr vor. Das Verteidigungsministerium bezeichnete dies als eine Gesamtkonzeption, die aus einer erstmals verfassten Militärstrategie für Deutschland sowie einem sogenannten Fähigkeitsprofil der Bundeswehr bestehe. Dieses legt Aufbau, Struktur und Umfang